U-Ausschuss wird noch Wochen auf das Ibiza-Video warten müssen

Am Donnerstag startet der Ibiza-U-Ausschuss. Doch jenes Video, das ihn erst notwendig gemacht hat, wird da noch nicht von Beginn an zur Verfügung stehen. Doch immerhin - es soll kommen. Nach einem Telefonat zwischen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) steht nun fest, welchen Weg das Video gehen wird.

Aktuell liegt das Video beim Bundeskriminalamt. Und da wird es auch noch einige Tage bleiben. Zumindest so lange, bis die Abschrift des Videos fertig ist - und das dürfte vermutlich Anfang der kommenden Woche soweit sein. Ist die Abschrift erfolgt, geht das Video an die Staatsanwaltschaft Wien und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Sie sollen prüfen, ob in dem Video Persönlichkeitsrechte betroffen sind.

Im nächsten Schritt geht das Video an das Justizministerium und schließlich an den U-Ausschuss. Wenn alles glatt geht, ist das frühestens in zwei Wochen der Fall.