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Chronik Österreich
10/03/2021

Skandalvideo aus dem Gefängnis: Aber wie kommt das Handy in den Häfn?

Feiernde Häftlinge aus der Justizanstalt Wiener Neustadt sind der Renner auf Youtube. Der KURIER hat sich auf Lokalaugenschein ins Gefängnis begeben

von Patrick Wammerl, Michaela Reibenwein

Das Youtube-Video wurde mittlerweile 141.000 Mal geklickt, die meisten Kommentare, die man darunter liest, sind eher nicht jugendfrei. Nach dem Skandalvideo von zehn Häftlingen, die in der Justizanstalt Wiener Neustadt eine launige Party feiern und sie mittels Videochat auch noch live übertragen, stellt sich die Öffentlichkeit die Frage: Wie kann so etwas überhaupt sein? Schließlich haben die Häftlinge kein Mädchenpensionat gebucht, sondern sind für ihre kriminellen Auswüchse zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilt worden. Entsprechen die Szenen im Video wirklich dem heutigen Sittenbild in Gefängnissen?

„Der Strafvollzug passt sich immer wieder den gesellschaftlichen und vollzugspolitischen Normen an. Haft bei Wasser und Brot hat vielleicht Anfang des 19. Jahrhunderts gepasst, aber sicher nicht mehr heute. Der Gesetzgeber tut viel, um die Insassen wieder in die Gesellschaft zu integrieren“, sagt Oberst Günter Wolf, Leiter der Justizanstalt Wiener Neustadt.

Sie eine Stunde lang eine ausgelassene Party feiern zu lassen, gehöre freilich nicht dazu. Vorwürfe, wonach die Haftanstalt ein Vier-Sterne-Hotel für Straftäter sei, kann der Offizier nicht nachvollziehen. „Ich als Anstaltsleiter setzte alles daran, so etwas wie auf dem Video zu unterbinden.“

Drohnen

Allerdings müsse man sich von dem Gedanken verabschieden, dass eine Strafvollzugsanstalt hermetisch abgeriegelt ist. Leider würden Handys und Drogen mittlerweile zum Alltag im Vollzug gehören. Das Gefangenenhaus in Wiener Neustadt bilde da keine Ausnahme. Der „Häfn“ liegt in der Innenstadt direkt neben einem Wohnblock und einem Kindergarten, die Außenmauer am Straßennetz.

Wolf öffnet ein Fenster zum knapp 1.000 großen Innenhof, um die Problematik zu erläutern. „Es werden regelmäßig Pakete mit Handys, Tabletten oder anderen Sachen einfach über die Außenmauer in den Hof geworfen. Die Kontrollposten haben nicht jeden Zentimeter im Blick. Da kommt es schon vor, dass Insassen beim Hofgang an die Pakete kommen“, so Wolf. Er schließt auch nicht aus, dass nachts im Schutz der Dunkelheit Päckchen per Drohne abgeworfen werden. Um das zu unterbinden, wurden in heiklen Bereichen bereits Fangnetze montiert. Die gesamte Anstalt abzudecken, sei aufgrund der Größe aber unmöglich.

Durch die Betriebe, in denen ein Teil der Insassen arbeitet sowie eine Vielzahl an Lieferanten, Handwerkern, Reinigungskräften und anderen Diensten, die jeden Tag im Häfn ein- und ausgehen, herrsche eine Fluktuation, die ebenfalls Lücken für den Schmuggel bietet. Bei regelmäßigen Visitationen stellt man laut Wolf laufend Handys, viel seltener auch Drogen, in den Zellen sicher.

Aus dem Justizministerium heißt es dazu: „Das Einschmuggeln ist eine bekannte Herausforderung und trifft die Strafvollzugsverwaltungen weltweit.“ Apropos Handy: Am Skandalvideo ist zu sehen, wie fast jeder der zehn Protagonisten eines in Händen hält, Videos übertragt, telefoniert und munter chattet.

Cognac

Einige Telefone wurden später nach einem Tipp in Verstecken gefunden und sichergestellt. Dass Justizsprecherin Christina Ratz und auch Günter Wolf felsenfest behaupten, dass bei der Party kein Alkohol im Spiel war, können Justizbeamte aus dem Haus nicht nachvollziehen.

Die Aussage basiert darauf, dass Stunden nach dem Gelage kein Alkohol mehr in den Hafträumen der Wohngruppe gefunden wurde. „Wie auch, er wurde ausgetrunken. Oder glauben sie wirklich, die prosten sich mit 4 cl Cola alle paar Minuten zu und trinken ex?“, so ein Beamter aus dem Haus gegenüber dem KURIER. Dem Vernehmen nach genossen die Partytiger Cognac, getarnt als Saft im Tetrapack. Prost!

Handys sind hinter Gittern verboten. Es gibt sie trotzdem. Im Zeitraum Jänner 2020 bis Ende April 2021 wurden 1.450 Mobiltelefone in den Justizanstalten sichergestellt. Ein Großteil wurde laut Justizministerium nicht bei Inhaftierten beschlagnahmt, sondern bei Kontrollen in Spazier- und Wirtschaftshöfen sichergestellt. Die mit Abstand meisten Handys wurden in Wien-Josefstadt entdeckt: Nämlich stolze 569 Stück.

Schon seit Jahren will die Justiz dem Phänomen mit Störsendern entgegentreten. Probebetriebe gab es bereits, doch es gibt Probleme.   „Infolge von Lieferschwierigkeiten eines Herstellers, die im Zusammenhang mit der weltweiten SARS-CoV-2 Situation stehen, hat sich ein für 2021 geplanter Probebetrieb verzögert“, heißt es aus dem Justizministerium. Aber auch mit anderen Maßnahmen versucht die Justiz das Handy-Problem einzudämmen, etwa mit Hunden. Allerdings: „Die Ausbildung gestaltet sich schwierig und hat sich noch nicht als Standard durchgesetzt“, heißt es. Aktuell sind keine speziell ausgebildeten Hunde im Einsatz. 

Spielzeug-Drohnen

Ein weiterer Ansatz sind Drohnenpistolen, denn Unerlaubtes gelangt hin und wieder auch fliegend über die Gefängnismauern. Aktuell verfügen fünf Justizanstalten über Drohnenabwehr-Pistolen. Die Einsätze sind allerdings überschaubar. Im Zeitraum 2019/2020 wurde nur ein einziger Überflug gemeldet. Bisher seien auch nur „einige wenige Drohnen der Kategorie ,Spielzeug‘ im Bereich von Justizanstalten“ sichergestellt worden.  
Feinmaschige Vergitterungen und  Drohnen-Verbotszonen (durch die sie gar nicht erst aufsteigen können, Anm.) sind weitere Maßnahmen.  Zudem verfügen alle Anstalten über mobile Handyfinder.


Wie die Handys sonst in die Justizanstalten kommen? „Die Wege sind verschieden“, sagt das Ministerium. „Teilweise erfolgt das  – trotz Kontrollen – nach Außenkontakten der Insassen.“

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