Kardeis war die letzte Generaldirektorin

© Kurier/Gilbert Novy

Chronik Österreich
04/28/2020

Polizei-Generaldirektor: Job wird ausgeschrieben, aber wer will ihn?

Nun wird ein neuer Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit gesucht, erstmals gibt es keinen Favoriten.

von Dominik Schreiber, Kid Möchel

Der König ist tot, lang lebe der König. Was aber passiert, wenn niemand König werden will?

Vor dieser Situation steht man derzeit offenbar im Innenministerium. Wie berichtet, hat der blaue Jurist Peter Goldgruber vor Gericht verloren, seine Abberufung vom Posten des Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit war rechtskonform. Damit kann das Innenministerium diesen mächtigen Job nun neu ausschreiben. Und dies soll in den kommenden Wochen bereits der Fall sein, hat der KURIER aus gut informierter Quelle erfahren.

Der Job, der seit über einem Jahr vakant ist, gilt als einer der mächtigsten innerhalb der Polizei. Frühere Generaldirektoren galten oft als mächtiger als der jeweilige Innenminister. Doch diesmal gibt es ein Problem: Es gibt kaum einen geeigneten Kandidaten für die Nachfolge von Michaela Kardeis. Aber viele denkbare Varianten.

Bisher galt Franz Lang als der logische neue GD, auch weil der 62-Jährige die Position interimistisch innehatte und ein sehr gutes Verhältnis zu Innenminister Karl Nehammer hat. Wenn er es will, dann wird er es werden, hat es zuletzt im Ressort allerorts geheißen. Doch Lang hat kürzlich abgewunken, er wird es sicher nicht, wissen gut informierte Kreise zu berichten. Die Zeichen stehen eher auf Abschied als auf eine neue Funktion.

Damit ist das Rennen offen. Schon das vergangene Mal war die Zahl der Bewerber überschaubar, neben Goldgruber gab es nur einen einzigen weiteren Kandidaten, einen der Öffentlichkeit unbekannten Juristen aus dem Innenministerium. Er gilt allerdings als chancenlos.

Somit kommen stets verschiedene Landespolizeidirektoren ins Spiel. Der Wiener (Gerhard Pürstl) hätte es schon in der Zeit der Beamten-Regierung werden sollen, steht aber eher der SPÖ nahe. Der oberösterreichische Direktor Andreas Pilsl hat seit Jahren Ambitionen bis hin zum Ministerposten, sorgte aber zuletzt mit einem KURIER-Interview für Misstrauen im Innenministerium. Darin richtete er dem damaligen Innenminister Wolfgang Peschorn aus, was dieser falsch gemacht habe.

Der Tiroler Direktor Helmut Tomac wurde bereits zum Generalsekretär ernannt (könnte theoretisch aber beide Jobs machen). Die anderen Landespolizeidirektoren sind wenig bekannt, werden erst ernannt (Franz Popp, Niederösterreich), haben kein Interesse und/oder die falsche Farbe. Nur Franz Ruf, eigentlich als BVT-Chef ins Spiel gebracht, wäre noch eine Variante.

Die Hindernisse

Das Problem ist aber, dass der Posten als Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit im Vergleich zum Gehalt der Landespolizeidirektoren nicht gerade üppig dotiert ist. Viele bleiben deshalb lieber in ihren Bundesländern, werden dort von Politik sowie Medien hofiert und haben dort ihre Familie.

Ein weiteres Hindernis ist, dass es derzeit teilweise an geeigneten Kandidaten mangelt - man denke etwa an den stellvertretenden steirischen Landespolizeidirektor und seinen Anruf am Notruf. Dazu ist noch immer unklar, ob ein Jusstudium für so einen Spitzenposten verlangt wird. Darüber wird bereits seit Jahrzehnten gestritten, das geht zurück bis in die Zeiten der Gendarmerie.

Damit könnte es jemand aus der zweiten Reihe werden. Ins Spiel gebracht wurden zuletzt etwa Namen wie Franz Eigner (stellvertretender Wiener Landespolizeidirektor, Kabinettsmitarbeiter von Peschorn) oder Wolfgang Taucher (der ehemalige Chef der Fremdenpolizei). Letzterer könnte aber auch so einen neuen Job finden, denn es gibt bereits Überlegungen im Innenministerium, die (blau dominierte) Fremdenrechtssektion V wieder aufzulösen. Taucher, der eigentlich unter FPÖ-Innenminister Herbert Kickl entmachtet wurde, ist dort derzeit untergebracht.

 

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