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Chronik Österreich
08/26/2021

KPÖ will "Budgetpartnerschaften" statt fixer Koalition

Die Grazer KPÖ-Chefin Elke Kahr im KURIER Talk über die bevorstehende Gemeinderatswahl und Optionen zur Zusammenarbeit danach.

von Michael Pekovics

„Lang Zeit hab ich aber nicht. Am Nachmittag muss ich zu meiner Sprechstunde in Graz.“ Mit dieser Begrüßung legt KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr gleich einmal ihre Prioritäten passend zum Wahlslogan „Da sein wenn es drauf ankommt“ fest.

Ihre politische Herangehensweise streicht sie auch beim anschließenden KURIER Talk hervor. „Die Bürger kommen mit konkreten Anliegen zu uns und wir helfen ihnen dabei, die Probleme zu lösen.“

Grundsätzlich sei die KPÖ eine Partei mit großen Zielen: „Wir wollen eine Gesellschaft, wo kein einziger Mensch zurück bleibt und die arbeitenden Leute wieder mehr das Sagen haben.“

Freilich ist Kahr bewusst, dass die Spielräume für diesen „Systemwechsel“ auf kommunaler Ebene begrenzt sind. Umso näher müsse man das Ohr bei den Menschen haben. Etwa beim Thema Wohnen, mit dem die KPÖ es geschafft hat, seit 2012 zweitstärkste Partei in Graz zu sein.

Wahlziel: zwei Stadträte

Beim Urnengang 2017 wurden erstmals zwei Stadträte gewonnen, dieser Erfolg soll am 26. September bestätigt werden. Für den Fall, dass das nicht gelingt, hat Kahr bereits den Rückzug aus öffentlichen Funktionen und die Übergabe an Robert Krotzer angekündigt. Nach dem Urnengang stehe die KPÖ jedenfalls zur Zusammenarbeit bereit. Aber wohl eher nicht mit der ÖVP, die das ja ihrerseits ohnehin kategorisch ausschließt. „In bestimmten Fragen kann man sich auf den Bürgermeister einfach nicht verlassen“, formuliert Kahr ihre Kritik an Siegfried Nagl.

Grundsätzlich sei aber eine Zusammenarbeit in Sachthemen immer möglich, mit allen Parteien. „Wenn es den Menschen hilft, werden wir immer zustimmen. Egal, von welcher Partei es kommt“, sagt Kahr, die „fixe Koalitionen“ ohnehin für ein untaugliches Instrument hält und „Budgetpartnerschaften“ vorschlägt. Da könne man sich in jedem Ressort auf gewisse Schwerpunkte einigen und alles darüber hinaus solle im freien Spiel der Kräfte im Gemeinderat entschieden werden: „Der wird ja schließlich gewählt.“

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