Geheimverhandlungen: Kommt es zum Revival der SOKO Ibiza?
Es sind wichtige Untersuchungen, die derzeit stillstehen. Doch hinter den Kulissen wird aktuell eifrig darüber verhandelt, wie rund um das Ibiza-Video und die brisanten Chats weiter ermittelt werden kann. Nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) der SOKO Ibiza wegen angeblicher dienstrechtlicher Verfehlungen die Ermittlungen entzogen hat, bedarf es mehrerer Gesprächsrunden.
Die WKStA bestätigt nur Gespräche mit der Kriminalpolizei, das Innenministerium nicht einmal das. Beide Seiten wollen die Verhandlungen nicht durch Indiskretionen torpedieren.
Dem Vernehmen nach dürfte Sektionschefin Barbara Göth-Flemmich die Gespräche für Justizministerin Alma Zadic führen, sie ist die Nachfolgerin von Christian Pilnacek und zuständig für die neu gegründete Sektion V für Einzelstrafsachen.
Gesprächsbedarf
Auf Seite des Innenressorts gilt Franz Ruf, der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, als gesetzt. Beide sind bestens geeignete Mediatoren in ihren Ministerien.
Die Kontrahenten, die leitende Staatsanwältin Ilse-Maria Vrabl-Sanda, sowie der aktuelle Ermittlungsleiter, Dieter Csefan und sein SOKO-Vorgänger Andreas Holzer, jetzt Chef des Bundeskriminalamts, werden viel Gesprächsbedarf haben.
Da sich die Justiz nicht aussuchen kann, wer genau ermitteln darf, sitzt die Polizei auf dem längeren Ast. Deshalb deutet derzeit vieles darauf hin, dass die SOKO Ibiza alias Tape eine Wiederauferstehung feiern wird, vielleicht in irgendeiner Form neu strukturiert.
Als Ersatz wäre noch das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) denkbar, das steht aber kurz vor einer großen Umstrukturierung.
Bis Ostern
Zum Zug kommen könnte auch das eher rote Landeskriminalamt Wien, das eher schwarze Pendant in Niederösterreich scheidet aufgrund der möglicherweise schiefen Optik wohl aus.
Ein weiteres Problem: Ein neues Ermittlerteam würde Monate benötigen, um sich in die gesamte Causa wieder einzuarbeiten. Niemand hat Interesse daran, dass die Untersuchungen rund um die Tausenden Chats so lange still stehen.
Laut Standard hat auch SOKO-Leiter Csefan die Vorwürfe der WKStA in einem internen Schreiben als haltlos bezeichnet. Die SOKO sieht jedenfalls Leaks bei der WKStA, wo angeblich geheime Informationen abfließen, die Justiz ortet politische Voreingenommenheit bei den Ermittlern. Bis diese Angelegenheit befriedet ist, könnte es Ostern werden. Eine gute Zeit für ein Wunder.
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