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Chronik Österreich
12/02/2021

Demos vor Spitälern: Polizei verstärkt Streifendienst

Ankündigungen von Aktionismus über Telegram. Bisher laut Innenministerium keine „nennenswerten Vorfälle“.

Demonstrationen vor Spitälern von Gegnern der Corona-Verordnungen haben die österreichische Polizei auf den Plan gerufen. Seit der Ankündigung des Lockdowns und der Impfpflicht sei es laut Innenministerium immer wieder in sozialen Medien zum Aufruf zu Aktionismus vor Krankenhäusern gekommen.

Bisher gab es keine „nennenswerten diesbezüglichen Vorfälle“, jedoch gebe es eine „verstärkte Überwachung von Krankenanstalten“ im Rahmen des Streifendienstes, hieß es auf Anfrage.

„Es dürfte sich also um die übliche Kampfrhetorik handeln, die in derartigen Gruppen gerne bemüht wird“, sagte ein Sprecher. Die Sicherheitsbehörden nehmen allerdings „die Sache natürlich ernst“.

Neben der Überwachung beim Streifendienst wurden schon bei Bekanntwerden der Chats - meist über den Instant-Messaging-Dienst Telegram - alle Krankenhausbetreiber von den örtlich zuständigen Polizeiinspektionen verständigt und sensibilisiert.

Pfiffe für Ärzte und Pflegepersonal

So haben am vergangenen Wochenende Gegner von Corona-Maßnahmen vor den Eingängen des Uniklinikums in Salzburg das Ärzte- und Pflegepersonal ausgepfiffen und „Widerstand“ skandiert. Dabei wurde der Ruf einer Kundgebungs-Bannmeile rund um das Spital laut, die allerdings eine Änderung des Versammlungsgesetz voraussetzen würde.

Alternativ könnten laut Innenministerium bei konkretem Verdacht entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen Platzverbote gemäß Paragraf 36 Sicherheitspolizeigesetz infrage kommen, die anlassbezogen von den Sicherheitsbehörden erster Instanz - in vielen Fällen sind das die Landespolizeidirektionen - ausgesprochen werden können.

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