Nach NÖ-Wahl: Die ÖVP atmet auf, keine Debatten um Mikl-Leitner

Kein genereller Jubel, aber doch ein Aufatmen und auch Genugtuung ist aus den Reihen der ÖVP in Niederösterreich nach den Gemeinderatswahlen am Sonntag zu vernehmen. Landesgeschäftsführer Matthias Zauner sprach in seiner Analyse angesichts so manch herber Verluste, aber auch toller Triumphe von einem Wechselbad der Gefühle.

Zum Bilanzpressegespräch ließ er sich am Montag nicht ohne Stolz von sieben ÖVP-Spitzenkandidaten begleiten, die in ihren Gemeinden aus der Oppositionsrolle heraus absolute Mehrheiten erzielten.

Angesichts anderer Rahmenbedingungen im Vergleich zum Superwahlerfolg für die ÖVP im Jahr 2020 sei am Sonntag "ein respektables Ergebnis“ erzielt worden, das die im Vorfeld prognostizierten Verluste bei Weitem übertraf, sagte Zauner. "Niederösterreich bleibt das schwarze Kernland“, versicherte er.

Immer wieder wies Zauner in seiner Analyse darauf hin, dass es sich am Sonntag um 568 Einzelwahlen gehandelt habe und die erzielten Erfolge daher den Spitzenkandidaten und ihren Teams in den einzelnen Gemeinden, aber nicht der Landespartei gehören.

Es gebe "Verluste, die schmerzen“, aber andererseits "Erfolge, die einen freuen und guttun“, so der Landesgeschäftsführer. Dass die ÖVP in drei Gemeinderäten nicht mehr vertreten ist, schmerze ihn, gestand Zauner ein. Die ÖVP konnte ja als einzige Partei in allen 568 Gemeinden, in denen gewählt wurde, Kandidaten stellen. 

Verluste in Städten

Besonderer Analysen bedürfe es in den Bezirksstädten Zwettl, Scheibbs oder Baden, wo  es Schlappen für die ÖVP-Kandidaten gab. 

Im Hin und Her der Analyse berichtete Zauner, dass die ÖVP-Listen mit über 20.000 Kandidaten insgesamt landesweit 568 Mandate verloren haben. Das entspreche im Schnitt für jede Gemeinde einen Gemeinderatssitz. Ein Verlust, der sich in Grenzen halte und „uns vor  der Wahl niemand  zugetraut hätte“.

Das landesweite Minus im kumulierten Ergebnis im Vergleich zu 2020 betrug 5,86 Prozentpunkte auf 46,97 Prozent. Um das Endergebnis zu beschreiben, zog der Landesmanager einen Vergleich zum Skispringen: Hier sei nicht entscheidend, "jedes Mal den Schanzenrekord zu erzielen, sondern es geht darum, Erster zu werden“.

449 Mal Erster 

Mit dieses Mal 449 Gemeinden, in denen die ÖVP den ersten Platz holte, habe man mehr als 2020 erreicht. Weder eine rote noch ein blaue Welle sei über das Land geschwappt, so Zauner. Genüsslich nannte als Fallbeispiele die Stadt Waidhofen/Thaya und die Gemeinde Kaumberg (Bezirk Lilienfeld)  wo eine andere Partei (gemeint war die FPÖ, Red.) schon fast fix das Bügermeisteramt übernehmen wollte, aber dann die ÖVP-Kandidaten mit absoluten Mehrheiten gekontert hätten.

In 79 Kommunen machen sich die Parteien in nächster Zeit auf Partnersuche, um Mehrheiten zu schmieden. In Richtung der Kommunen, wo die  ÖVP beteiligt ist, kam von Zauner eine klare Botschaft:  "Es gibt keinen Pakt mit einer Partei“ und „keinerlei Empfehlungen“.

Die örtlichen Verantwortlichen würden entscheiden, mit wem verhandelt wird, so Zauner. Bei Koalitionen gehe es auch um die persönliche Ebene, "ich kann niemanden eine Zwangsehe verordnen“. Auch in den drei Gemeinden, in denen die FPÖ Platz eins erreicht hat, werde es keine Vorgaben zur Wahlentscheidung über einen Freiheitlichen zum Bürgermeister geben, versicherte der Landesgeschäftsführer.  

Im Vorfeld der Gemeinderatswahlen gab es auch immer wieder Ablösegerüchte um ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Im Falle einer krachenden Niederlage der Volkspartei, so mutmaßten manche, könnte der Bauernbund versuchen, Mikl-Leitner zu stürzen. „Ich kenne dieses Gerede, aber es ist der blanke Unsinn“, sagte ÖVP-Landesvize und Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf am Montag zum KURIER.