Amstetten: Für ÖVP folgt auf die Wahlparty die Qual der Wahl

Die Wahl ist vorbei und die politische Situation in Amstetten bleibt spannend. Er sei "unglaublich dankbar" erklärte ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer zum Wahlergebnis, das seiner Liste mit 43,3 Prozent Bestätigung und Auftrag zugleich beschert und das Sensationsergebnis von 2020 auch noch ganz knapp übertroffen hatte.

Deshalb gab es bei den Schwarzen auch eine zünftige Wahlfeier, bei der sich auch ÖVP-Größen, wie Wolfgang Sobotka oder Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister als Gratulanten einstellten. Doch aufgrund der Wahlarithmetik verlor die ÖVP auch ein Mandat und hält jetzt 18 Sitze. Der bisherige Koalitionspartner, die Grünen mit Dominic Hörlezeder an der Spitze, verloren ebenfalls ein Mandat und ziehen mit nur mehr zwei Sitzen ins Gemeindeparlament ein.

Aus für Schwarz-Grün

Die bisherige schwarz-grüne Koalition hat damit die Mehrheit im 41-köpfigen Gemeinderat verloren.

Haberhauer und Hörlezeder bedauern das, versichern sie. Haberhauer: „Ich werde jetzt mit allen Fraktionen Gespräche führen, aber Hörlezeder ist der Erste mit dem ich am Montag rede, wir haben gut zusammengearbeitet“.

Der Wahlkampf sei für ihn auf Augenhöhe über die Bühne gegangen, er habe mit allen Fraktionen eine Gesprächsbasis, empfindet der Bürgermeister. 

Dreierkoalition wäre Risiko

Rechnerisch würde sich eine Dreierkoalition mit Neos, für die Daniel Gieber als neuer Solo-Gemeinderat ins Gemeindeparlament einzieht, für die Haberhauer-ÖVP ausgehen. 21 Mandate seien aber eine sehr knappe Mehrheit, gestehen alle Beteiligten ein.

Für Koalitionsverhandlungen bereit zeigen sich aber auch SPÖ und FPÖ. Gerhard Riegler von der SPÖ musste ein Minus von knapp fünf Prozent der Stimmen und den Verlust von zwei Sitzen auf nunmehr 14 Mandate hinnehmen. "Wir sind enttäuscht, dass wir nicht näher an die ÖVP herangekommen sind“, sagt er. Haberhauer habe den Bürgermeister-Bonus geschickt ausgespielt. Das im Wahlkampf verfolgte Ziel "jetzt wieder“ das Bürgermeisteramt zurückzuholen, habe man aber klar verfehlt, bedauert Riegler. 

Neuer Versuch 2030

"2030 gibt's einen neuen Versuch“, kündigt er an. Die SPÖ bleibe aber deutlich die zweitstärkste Fraktion und könne weiter eigenständig Drittelanträge stellen. Man werde selbstbewusst in die Gespräche mit der ÖVP gehen, so Riegler.

Hochzufrieden mit sechs errungenen Mandaten zeigte sich Alexander Schnabel, der die FPÖ in Amstetten zu einem Wahlerfolg führte. Mit insgesamt 16 Prozent und vier gewonnenen Sitzen steht den Blauen zumindest ein Stadtrat zu. Ideal wäre die Position eines Sicherheitsstadtrats, den es in Amstetten noch nicht gibt, sagt Schnabel. Die FPÖ werde sich der ÖVP gerne als Koalitionspartner anbieten. Dabei bleibe das Thema Sicherheit das vorrangige Anliegen der Blauen.

Haberhauer will sich vor den Verhandlungen nicht festlegen. Eines ist für ihn aber klar. Der Forderung der FPÖ, die drei Ortsvorsteher für die größeren dezentralen Orte innerhalb der Stadtgemeinde aufzulösen, werde er keinesfalls nachgeben. "Das wäre ein Verlust von Bürgernähe. Die Arbeit der Ortsvorsteher kann man nicht ersetzen“, stellt er klar.