In Niederösterreich finden am Sonntag Gemeinderatswahlen statt. Etwas mehr als 1,3 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, über die Neuzusammensetzung der Stadt- und Ortsparlamente in 568 Kommunen zu entscheiden.
Die Bürgermeister werden im größten Bundesland nicht direkt, sondern von den jeweiligen Gemeinderäten gewählt. Weil Zweitwohnsitzer nicht mehr zu den Urnen gerufen sind, ist die Zahl der Stimmberechtigten um 165.522 niedriger als vor fünf Jahren. Die ersten Ergebnisse werden bereits am frühen Nachmittag vorliegen.
Das sind die Fakten. Die Wahl steht allerdings auch unter besonderer Beobachtung.
Der Grund: Niederösterreich ist zwar nach wie vor ein ÖVP-Kernland, doch die Volkspartei mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze musste bei der Landtagswahl im Jahr 2023 mit dem Verlust der absoluten Mehrheit und bei der Nationalratswahl 2024, bei der die Volkspartei in NÖ nur noch hauchdünn vor den Freiheitlichen lag, zum Teil herbe Verluste einstecken.
Am Sonntag gibt es für die ÖVP viel zu verteidigen, es geht um regionale Polit-Macht im weiten Land, aktuell stellt die Volkspartei in 448 Gemeinden den Bürgermeister.
Was schafft die FPÖ?
Die Frage wird nun sein, ob der Vormarsch der Blauen, die im größten Bundesland in der Regierung sitzen und mit Udo Landbauer den Landeshauptfrau-Stellvertreter stellen, auch auf der regionalen Ebene eine Fortsetzung findet.
Mit Gottfried Waldhäusl, aktuell Zweiter Landtagspräsident in NÖ, hat sich zudem ein Blauer in Stellung gebracht, dem Chancen auf ein Bürgermeisteramt zugerechnet werden. Waldhäusl, der in seiner Zeit als Landesrat mit seinem Quartier für „auffällig gewordene minderjährige Flüchtlinge“ in Drasenhofen bereits für bundesweite Negativ-Schlagzeilen gesorgt hatte, will Stadtchef von Waidhofen an der Thaya im Waldviertel werden.
Wohin werden die Blicke am Sonntag noch gerichtet sein? Etwa nach Wiener Neustadt, wo ÖVP-Urgestein Klaus Schneeberger, mittlerweile 74 Jahre alt, wieder Bürgermeister werden möchte. Im Vorfeld der Wahl gab es immer wieder Gerüchte, dass Rot und Blau gemeinsame Sache machen könnten, um eine Wiederwahl Schneebergers zu verhindern.
Oder nach Baden, wo Helga Krismer, die Chefin der Grünen in NÖ, als Vizebürgermeisterin fungiert. Sie will zeigen, dass die Öko-Partei wieder Erfolge einfahren kann.
Es geht aber auch um die wenigen roten Hochburgen in Niederösterreich. Mit Spannung wird unter anderem das Wahlergebnis in Traiskirchen erwartet. Hier hat Sabrina Divoky, die seit 2016 für die Stadtgemeinde arbeitet, im Vorjahr Andreas Babler abgelöst. Babler hatte das Amt nach etwas mehr als zehn Jahren zurückgelegt, weil er zum SPÖ-Bundesparteichef ernannt wurde.
Der Wahlkampfmotor der ÖVP mit ihren hunderten Bürgermeistern ist jedenfalls auf Hochtouren gelaufen, nur sie stellt flächendeckend Kandidaten und insgesamt 572 Listen. Repräsentanten der SPÖ finden sich in 538 Gemeinden, Vertreter der FPÖ in 444, der Grünen in 116 und der NEOS in 52. Hinzu kommen 218 unabhängige Listen.
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