© Stadtgemeinde Waidhofen/Ybbs

Chronik Niederösterreich
10/11/2021

Waidhofen/Ybbs wählt in spannenden Zeiten

Wahltermin wird für Jänner 2022 erwartet. UWG-Listenmann Michael Elsner tritt nicht mehr zur Wahl an. Spannung um Anti-Impfpartei MFG. WVP-Bürgermeister Werner Krammer hält Absolute.

von Wolfgang Atzenhofer

Im Sommer noch als routinemäßige lokale Gemeinderatswahl eingestuft, mehren sich politische Einflüsse von außen, die der anstehenden Wahl in Waidhofen/Ybbs ihren Stempel aufdrücken könnten.

In der Statutarstadt mit 11.200 Einwohnern wird vermutlich gleich im Jänner 2022 ein neues Stadtparlament gewählt.

Die kürzlich stattgefundenen Landtags- und Gemeinderatswahlen in Oberösterreich oder die Entwicklungen in der Bundespolitik werden gespannt beobachtet. Weil zu Beginn 2023 auch die Landtagswahlen in Niederösterreich anstehen, hat die Solowahl im Ybbstal auch Testcharakter.

Bei der Sitzung des Stadtsenats am 19. Oktober fällt mit dem Beschluss des Wahltags der erste formale Startschuss. Damit würden auch die Stichtage und Fristen für die Auflage des Wählerverzeichnisses oder die Einreichung der wahlwerbenden Listen feststehen, erklärt Magistratsdirektor Christian Schneider. Allgemein wird, so wie 2017, ein Termin in der letzten Jännerhälfte erwartet.

Die sechs derzeit im Gemeinderat vertretenen Parteien haben das Recht, wieder zu kandidieren. Wollen neue Listen antreten, müssen diese 80 Unterstützungserklärungen von wahlberechtigten Waidhofner vorlegen.

In diesem Zusammenhang wird vor allem die von Impfskeptikern gegründete Gruppierung MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) beobachtet. Nach dem Einzug in den oö. Landtag wurde ja aus MFG-Reihen vermeldet, dass man auch in Waidhofen antreten wolle. Ein Blick in Waidhofens oö. Nachbargemeinde Maria Neustift zeigt, was möglich ist. Dort wurde MFG auf Anhieb mit fünf Sitzen zweitstärkste Fraktion.

Auch die atemberaubenden Entwicklungen in der türkis-grünen Bundesregierung werden beobachtet. Vor allem von der mit absoluter Mehrheit regierenden WVP (Waidhofener Volkspartei). Ein mit einer allfälligen Nationalratswahl zusammenfallender Wahltermin könnte (unerwünschte) Bundesthemen mit auf das Tapet bringen.

Die Spitzenkandidaten in Waidhofen/Ybbs

WVP-Bürgermeister Werner Krammer, der 2016 mit einem Erdrutschsieg die Absolute (26 von 40 Sitze) zurückholte, wurde im Sommer von der Partei bereits als Spitzenkandidat fixiert, berichtet Fraktionsobmann Sommer. Die Kandidatenliste habe man noch nicht erstellt.

Spannend wird es für die SPÖ, die mit ihrem 2019 installierten Vizebürgermeister Armin Bahr einen neuen Frontmann ins Rennen schickt. 2017 büßten die Roten vier Mandate ein.

Aufhorchen lässt der als fachkundiger Kontroller im Gemeinderat aktive Solo-Gemeindemandatar der Liste Unabhängige Wahlgemeinschaft (UWG), Michael Elsner. Er wird wegen der zu erwartenden vielen Listen nicht mehr antreten. Unklar ist, ob es andere Listen-Kandidaten gibt.

Bereits in den vergangenen Monaten mit scharfer Oppositionspolitik aufgefallen ist die Liste FUFU (Farblose Unabhängige Formierte Uniformierte). Der unorthodoxe Listenchef Martin Dowalil verdoppelte 2017 die Mandate von zwei auf vier.

Die FPÖ unter Karl-Heinz Knoll gewann 2017 einen zweiten Sitz dazu.

Als Spitzkandidat der Grünen will Solo-Gemeinderat Matthias Plankenbichler wieder zur Wahl antreten.

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