© APA - Austria Presse Agentur

Leitartikel
10/10/2021

Natürlich bleibt das "System Kurz"

Wie sich die Dinge in den letzten Tagen entwickelt haben, kann man sich nicht vorstellen, dass die Koalition allzulange durchhält

von Rudolf Mitlöhner

Sebastian Kurz ist also jetzt weg. Aber natürlich nicht so weg, wie sich das SPÖ, FPÖ, Neos – und auch Grüne – gewünscht hätten. Tatsächlich wird er wohl als Klubobmann wesentlich die Geschicke der Kanzlerpartei und damit der Regierung bestimmen. Freilich ist auch nicht anzunehmen, dass selbst bei einem kompletten Rückzug von Kurz aus der Politik die ÖVP ihren Kurs geändert hätte.

Darum aber wäre es seinen Gegnern zu tun gewesen. Denn für sie geht es ja nicht (nur) um die Person, sondern um das „System Kurz“. Zu dem zählen aber die meisten ÖVP-Minister – mit Ausnahme von Martin Kocher und Heinz Faßmann.

Das Gegenmodell zum System Kurz wäre jene ÖVP, die wir aus den 70er bis 90er Jahren und jenen zwischen 2007 bis 2017 kennen. Das wäre eine in den Augen von Rot, Grün und Pink „gute“ – wenig erfolgreiche – ÖVP. Aber das kann klarerweise keine Option für die Türkisen sein. (Bei der FPÖ liegen die Dinge anders: ihr „Kurz muss weg“ resultiert ja aus der Kränkung durch die Aufkündigung der Koalition durch Kurz im Gefolge von Ibiza.)

Die Kritiker haben also recht: Das System Kurz wird bleiben – im Sinne des Versuchs das umzusetzen, was Kurz selbst eine „ordentliche Mitte-Rechts-Politik“ genannt hat. An dem werden sich SPÖ, Neos und auf ihre Art FPÖ also weiterhin reiben und nicht müde werden darauf hinzuweisen, dass sich nichts geändert habe. Und die Grünen werden damit weiter regieren müssen. Was sie formal gefordert hatten, eine „untadelige“ Person, haben sie ja mit Alexander Schallenberg bekommen.

Indes traten in den letzten Tagen die Bruchlinien zwischen den Koalitionspartnern überdeutlich hervor. Man könnte auch sagen, das „Beste aus beiden Welten“ wurde zur Kenntlichkeit entstellt. Was zunächst im Zeichen der Pandemiebekämpfung einigermaßen gut funktionierte und dann von einigen grünen Erfolgen – insbesondere dem Prestigeprojekt Steuerreform – gekrönt war, erwies sich plötzlich als das, was es im Kern wohl immer war: ein brüchiges Konstrukt. Nun dominieren wieder die wechselseitigen Aversionen in einer Weise, die ein gedeihliches Zusammenarbeiten bis zum Ende der Legislaturperiode – 2024 (!) – kaum vorstellbar erscheinen lassen.

Dafür spricht dennoch Zweierlei: dass die Grünen ihre Projekte in trockene Tücher bringen wollen und wissen, dass sich die Chance einer Regierungsbeteiligung so schnell nicht wieder bieten wird; die linke Mehrheit aus SPÖ, Grünen und Neos ist nicht mehr als eine vage Hoffnung dieser Parteien. Und dass, zweitens, die ÖVP selbst nach einem neuerlichen Wahlerfolg, wie groß der immer ausfallen mag, nicht leicht einen Koalitionspartner finden wird. Andererseits: wenn sich die Möglichkeit bietet, wird jede Partei mitregieren wollen – auch mit dem „bösen“ System Kurz.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.