Taferlprotest sorgte für Verstimmung

Eigentlich gibt es im NÖ Landtag unter den Fraktionen eine Vereinbarung, dass während der Debatten keine Taferl hochgehalten werden. Der ehemalige Landtagspräsident Hans Penz (ÖVP) hatte immer besonders scharf reagiert, wenn eine Partei sich nicht daran hielt. Als dieser noch den Vorsitz führte, waren es vereinzelt die Grünen gewesen, die so für Aufmerksamkeit sorgten. Und sich sofort eine Rüge einholten.

Bei der Sitzung am Donnerstag war es nun aber die SPÖ gewesen, die diese Vereinbarung durchbrach. Bei der Debatte über einen „blau-gelben Teuerungsausgleich“ hielten plötzlich alle Mandatare der roten Fraktion ein Taferl mit der harmlosen Aufschrift „Teuerung stoppen“ in Richtung Rednerpult. Da war gerade deren Abgeordnete Karin Scheele am Wort, die wegen der hohen Inflation eine Soforthilfe von 200 Euro für die Landsleute forderte.

Aufregung

Als dann SPÖ-Mandatar Rene Pfister ans Rednerpult trat, wurde es dann turbulent, weil er auch da ein Taferl hochhielt und dieses als Redeunterlage bezeichnete. Die Sitzungsführung lag zu diesem Zeitpunkt bei der 3. Landtagspräsidentin Karin Renner (SPÖ), die Pfister schließlich darauf hinwies: „Herr Abgeordneter, kein Aktionismus, das war ausgemacht.“ Danach musste sie mehrmals die Glocke bedienen, weil es zu Protesten aus den Reihen der ÖVP gekommen war.

Nach der Sitzung wurde auch darüber debattiert, dass Renner genauso ihre Fraktionskollegen wegen der Taferl verwarnen hätte sollen. Womöglich wird das jetzt ein Thema für die nächste Präsidiale. Die offizielle Reaktion der Landtagsdirektion zu den SPÖ-Taferln: „Der Vollzug der Hausordnung, die Einhaltung der Geschäftsordnung und die Wahrung der Würde des Hohen Hauses obliegt dem jeweils vorsitzführenden Präsidenten.“