Zieht sich aus der Gemeindepolitik zurück: ÖVP-Stadtrat Christian Marquart

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Chronik Niederösterreich
05/17/2021

ÖVP-Wirtschaftsstadtrat in Haag erklärt seinen Rücktritt

Nach Anschuldigungen und Streitereien fordert ÖVP-Mann Christian Marquart aber auch den Rücktritt des Listen-Stadtrats Josef Staudinger.

von Wolfgang Atzenhofer

Schwere politische und persönliche Auseinandersetzungen ließen zuletzt das Klima in den Gremien der Stadtgemeinde Haag im Bezirk Amstetten zum Pulverfass werden. ÖVP-Wirtschaftsstadtrat Christian Marquart hat nun seinen Rücktritt erklärt.

Zwischen ihm und der Bürgerliste Für Haag und deren Stadtrat Josef Staudinger war es zuletzt sogar zu Auseinandersetzungen mit gerichtlichen Folgen gekommen.

Aufklärung gefordert

Bei Bauprojekten der Stadt im Wirtschaftshof des städtischen Tierparks und bei der Mostviertelhalle forderte die Bürgerliste vehement das Engagement der Elektrofirma Marquarts, ETM, zu durchleuchten und aufzuklären. Es stehen mehrfach überhöhte Kosten zum Nachteil der Stadt im Raum.

Statt das Gemeinsame zu suchen, würden Projekte der vergangenen Zeit zum politischen Spielball und ins Negative gezogen, erklärte Marquart in einem offenen Brief, der dem KURIER vorliegt.

Durch politische Spielchen würde jetzt viel Geld für unnötige administrative und bürokratische Aufwendungen  für Techniker und Gutachter ausgegeben, kritisiert Marquart weiters. Aufgrund der massiven Angriffe und Rufschädigungen gegen ihn durch den Listen-Stadtrat Staudinger, forderte Marquart diesen ebenfalls zu Rücktritt auf.

Staatsanwaltschaft

Die Aufforderung untermauerte er mit einer Benachrichtigung der Staatsanwaltschaft St. Pölten,  wonach ein Verfahren gegen ihn  eingestellt worden ist. Mitte April war es in einer Ausschusssitzung zu einem heftigen Disput mit bedrohlichem Unterton zwischen Staudinger und Marquart gekommen.

Der Bürgerlisten-Mann fühlte sich bedroht und erstattete Anzeige wegen gefährlicher Drohung. Die sah die Staatsanwaltschaft nicht gegeben. „Es war von einer milieu- bzw. situationsbedingten Unmutsäußerung auszugehen“, wies die Anklagebehörde Staudingers Vorwürfe gegen Marquart zurück.

Weil die Angriffe gegen seine Persönlichkeit gerichtet seien und er gegenüber seinen Mitarbeitern und seiner Familie Verantwortungsbewusstsein habe, ziehe er sich „bis auf Weiteres von der Gemeindepolitik zurück“, gab der Unternehmer bekannt. Der Gemeinde bleibe er gut gesinnt, er wolle weiter helfen, wo er könne.

Bürgerliste

In einer Stellungnahme ließ die Bürgerliste Für Haag auf ihrer Facebook-Seite wissen, dass der Rückzug Marquarts längst überfällig gewesen sei. Gleichzeitig wurde weiter Aufklärung über angeblich zu Unrecht verrechnete Fotovoltaik-Kabel gefordert.

In der Haager Bürgermeisterpartei ÖVP habe man erkannt, dass Marquart nicht mehr tragbar sei und ihn zum Rücktritt bewegt, behauptete die Bürgerliste und kündigte an, weiter hartnäckig zu sein.

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