Bürger feiern Aus für Donau-Förderband - marschieren aber im Landtag auf

Bei guter, aber doch auch angespannter Stimmung trafen Mittwochvormittag in Krummnussbaum im Bezirk Melk rund 50 Aktivisten und Sympathisanten der Bürgerinitiative "Pro Nibelungengau“ (BI) zusammen.

Mit Erleichterung begrüßte man die Absage des umstrittenen Schotterförderbands über die Donau. Gleichzeitig waren aber Verunsicherung und  Zukunftsängste zu spüren. 

Deshalb wurden auch gleich rechtliche Absicherungen und neue Aktionen angekündigt. Schon bei der morgigen Sitzung des niederösterreichischen Landtags wird somit eine erste neue Resolution  an die politischen Fraktionen überreicht werden.

Ein "faktenbasierter Widerstand hat Wirkung gezeigt, es hat sich die Vernunft durchgesetzt“, kommentierte die Persenbeuger Sprecherin der BI, Christa Kranzl, den Rückzug des Seilbahnprojekts durch die Betreiber Alexander Habsburg-Lothringen und Kurt Beregger.

Wie berichtet, gaben die beiden am Montag bekannt, ein 1,2 Kilometer langes Schotterförderband über die Donau samt einem Verladebahnhof bei der Westbahn nicht errichten zu wollen.
Man sei überglücklich,  so Kranzl, die sowohl den Unternehmern, aber auch der Landespolitik um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihrem Vize Stephan Pernkopf für die Entscheidung gegen das Mega-Förderband dankte.

Angesichts der über 3.600 Protestunterschriften und dem Umfeld von geschützten Natur- und Hochwasserschutzgebieten sowie des Weltkulturerbes Wachau sei der Druck zu groß geworden, so Kranzl. Politik und Unternehmer hätten  einen Schlussstrich gezogen. Gleichzeitig kündigte sie eine Reihe von Maßnahmen an, die verhindern sollen, dass die Seilbahn oder ein ähnliches Projekt in der Zukunft erneut auf die Region zukommen können. Etliche Redner pflichteten ihr bei. Bislang gebe weder Verbote noch negative Bescheide gegen das Förderband, hieß es.

Als erste Aktion  verlangt die BI nun aktuell,  so wie auch die Gemeinde Krummnussbaum, dass ein aus Tschechien durch das Waldviertel verlaufender Wildtierkorridor, der bei Krummnussbaum über die Donau führt, einen nach EU-Bedingungen vorgegebenen Schutz erfährt.  "Wir werden deshalb eine entsprechende Resolution im Landtag übergeben“, kündigte Kranzl an.

Ebenso wird man genau beobachten wie die Unternehmer Habsburg und Bernegger ihr Projekt auf Behördenebene zurückzuziehen. "Wichtig ist, dass das Bundesverwaltungsgericht vom Land Niederösterreich die Aufhebung des Feststellungsbescheides über die UVP fordert“, so Kranzl. 

Mit diesem Entscheid hatte die niederösterreichische Behörde ja zuerst bekundet, dass die Projektwerber keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchlaufen müssten. Dieser Bescheid entfachte den Widerstand in der Region erst so richtig. 

Auch der ebenfalls beim Treffen anwesende Krummnussbaumer Bürgermeister Bernhard Kerndler (ÖVP) betonte, dass man nun auf Nummer sicher gehen wolle. Einerseits gebe es beste Aussichten, dass die beim Ort Krummnussbaum in der Donau befindliche Insel zum Naturdenkmal erklärt wird - der KURIER berichtete. Anderseits berichtete Kerndler von einem zweiten Coup.

Die Gemeinde  bemüht sich Gründe im Umfeld der Verladezone des bislang geplanten Förderbands in ein Naturschutzgebiet umwidmen zu lassen. Entschädigungen für die 16 Grundbesitzer, die bislang unterschrieben haben, sollen aus dem Biodiversitätsfonds des Bundes kommen. 

 Im Rahmen eines Förder-Calls sollte dafür im Dezember die Entscheidung fallen, so der Bürgermeister.  Es geht um Finanzmittel von 600.000 bis 800.000 Euro. Bei einem ersten Call waren die Krummnussbaumer allerdings bereits abgeblitzt.