An dieser Stelle soll Mega-Materialseilbahn die Donau für den Steintransport queren
Bürgerinitiative kritisiert Freiheiten des Mineralrohstoffgesetzes und setzt auf Bundesverwaltungsgericht. Verwirrung um Kooperationsentwurf mit Projektwerbern.
Immer wieder erinnern das dumpfe Grollen nach Sprengungen, lästiger Staub und frühmorgendlicher Lärm aus dem Steinbruch vom anderen Donauufer die Anrainer im Nibelungengau an das geplante riesige Förderband. Die Betroffenen empfinden das Projekt als bedrohlich. Die sommerliche Ferienstimmung ist in der Gemeinde Krummnussbaum heuer jedenfalls getrübt.
Der Widerstand gegen die Förderseilbahn für jährlich 400.000 Tonnen Granitgestein, die quer über die Donau transportiert werden sollen, wird im Bezirk Melk immer größer. Mitglieder der Bürgerinitiative Pro Nibelungengau befürchten nun sogar geheime Zugeständnisse zwischen den Projektbetreibern und politischen Repräsentanten. Rund 2.500 Menschen haben auf Listen gegen das Vorhaben schon unterschrieben.
Bekannt wurde mittlerweile auch, dass im Loya-Steinbruch, der von der Familie Habsburg betrieben wird, mit Behördengenehmigung auch samstags abgebaut werden soll. Bei Bürgerinfo-Abenden habe die Firma versichert, "dass Freitag um 13 Uhr Schluss sei“, so der Krummnussbaumer Gemeinderat Johann Nowak (SPÖ).
Im Moment herrscht vordergründige Stille um das von der Hartstein Loya GmbH eingereichte spektakuläre Seilbahnprojekt. Drei Gruppen, darunter die Marktgemeinde Krummnussbaum, reichten Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht ein. Konkret wird der Bescheid des Landes NÖ, der keine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Millionenprojekt vorschreibt, angefochten. Das liberale Mineralrohstoffgesetz ist ein Hauptgrund dafür.
Unterstützer der BI Pro Nibelungengau und Gegner des Förderbandes mit Sprecherin Christa Kranzl
Es sei grotesk und unerklärbar, dass in der roten Zone des Hochwasserschutzgebietes ein sechsgleisiger Verladebahnhof mit fünf Silos errichtete werden könne, kritisiert Christa Kranzl von der Bürgerinitiative Pro Nibelungengau. Sie sieht auch Handlungsbedarf beim für Naturschutz und Umweltrecht zuständigen LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf.
Transparenz und Überraschung
Mitglieder der BI befürchten nun sogar geheime Zugeständnisse zwischen den Projektbetreibern und politischen Repräsentanten. Grund dafür sei auch ein aufgetauchter, zwischen 2017 und 2022 verhandelter Entwurf eines Kooperationsabkommens.
Darin fordert die Gemeinde Krummnussbaum von Loya diverse Sicherheiten für Anrainer und den Naturschutz sowie eine Infrastrukturabgabe von 1,7 Millionen Euro innerhalb von zehn Jahren. "Diese Verhandlungen sind völlig intransparent und ohne Bürgerbeteiligung abgelaufen. Gemeindeverteter haben das Projekt also bereits seit Langem gekannt“, kritisiert Kranzl den ÖVP-Bürgermeister Bernhard Kerndler.
Den Entwurf hat Loya nie unterschrieben. Dass das gesamte Edikt seit Monaten auf der Gemeindehomepage offen einsehbar ist, überraschte Kranzl im Rahmen eines Presseauftritts dann doch einigermaßen.
Unverständnis
Gemeindechef Kerndler bezeichnete die Attacke der Ex-Staatssekretärin auf KURIER-Anfrage als völlig unverständlich. "Mit dem Kooperationsentwurf wollten wir, mit Zustimmung im Gemeinderat eine Art Ersatzabsicherung statt einer Umweltverträglichkeitsprüfung bewirken. Zwei SPÖ-Gemeinderäte haben sogar persönlich mitverhandelt“, so Kerndler.
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