Trotz Pandemie: Größter Wirtschaftsaufschwung seit 14 Jahren in NÖ

Die drei großen Themenfelder Mobilität, Wirtschaft & Arbeit und das angeschlagene Budget waren zentraler Inhalt der zweitägigen Klubklausur der ÖVP Niederösterreich in Bad Erlach. In Anspielung an die ebenfalls am Donnerstag verkündete Einigung beim Klimaticket, betonte Klubobmann Klaus Schneeberger, dass ein billiges Ticket zur Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs alleine zu wenig sei. Es brauche eine bessere Taktung und vor allem bequemere Betriebsmittel, also den Ausbau der Infrastruktur.

Loch in der Haushaltskasse

Großes Sorgenkind für die Politik ist derzeit die budgetäre Lage des Landes. Die Corona-Pandemie habe das angepeilte Nulldefizit im Jahr 2022 verhindert. Stattdessen klafft ein riesiges Loch in der Haushaltskasse. Laut Schneeberger schlägt sich die Pandemie mit einer zusätzlichen Belastung von 1,6 Milliarden Euro zu Buche. Im November wird nun das erste Mal ein Doppelbudget für die kommenden beiden Jahre beschlossen. Laut ÖVP ist angestrebt, den zusätzlichen Ballast in den kommenden fünf Jahren abzubauen. Das werde nicht mit punktuellen Maßnahmen gehen, ein Eingriff in alle Strukturen sei notwendig, so Schneeberger.

Gast bei der Klausur war untere anderem Arbeitsminister Martin Kocher und Wirtschaftsforscher Christian Helmenstein, der Chefökonom der Industriellenvereinigung. Niederösterreich sei „vergleichsweise gut durch die Krise gekommen“, erklärt Schneeberger. Dass man an geplanten Investitionen festgehalten habe und in der Hochphase der Pandemie ein 229 Millionen Euro schweres Investitionspaket geschnürt hat, habe sich positiv ausgewirkt.

Das Bundesland zähle aktuell drei Prozent weniger Arbeitslose und um 24 Prozent mehr offene Stellen als vor Corona. Ein Wirtschaftswachstum von 4,3 Prozent in NÖ bedeute den größten Aufschwung seit 14 Jahren.