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Chronik Niederösterreich Krems
12/17/2020

Kremser Gemeinderat stimmte mehrheitlich für das Budget 2021

Nur die FPÖ stimmte dagegen. Wegen der Corona-Pandemie waren Anpassungen notwendig.

von Teresa Sturm

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Diskussionen gehen jedem Budget-Voranschlag einer Gemeinde voran. In diesem Jahr ist die finanzielle Planung für Kommunen aber noch einmal schwieriger als sonst. Vom Coronavirus wusste man vor einem Jahr noch gar nichts. Nun verursachten aber genau die Pandemie und ihre Folgen Mindereinnahmen von etwa 4,8 Millionen Euro im Haushalt der Stadt Krems, wie Finanzstadtrat Helmut Mayer berichtet.

In der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember konnte aber das Budget für 2021 mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, KLS, Grüne und ProKS beschlossen werden. Nur die FPÖ stimmte dagegen. Der Plan sei, so Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ), auch weiterhin eine mehrjährige Budgetplanung zu verfolgen. Bereits geplante Investitionen werden umgesetzt. Einige Projekte werde man aber zeitlich strecken müssen.

Die Stadt Krems erwartet im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 95 Millionen Einnahmen. Für den Ergebnishaushalt werde eine „schwarze Null“ mit einem Plus von 90.000 Euro angepeilt. Die Anpassungen, die aufgrund der Pandemie passiert sind, wurden in mehreren fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppen erarbeitet, heißt es.

„Die Erstellung des Budgets 2021 war ein gemeinsamer Kraftakt von Verwaltung und Politik vor dem Hintergrund allgemeiner Unsicherheit“, sagt Resch. Man habe das neue Budget mit einem "Funken Hoffnung" erstellt, dass es im kommenden Jahr wieder besser werden wird. "Während wir für 2020 noch mit einem positiven Abschluss von rund 3,8 Millionen Euro rechnen können, wird es 2021 wohl nur ein schwach positives Ergebnis sein. Uns war wichtig, dass wir weder bei den Sozialleistungen und Förderungen, noch bei den Investitionen Abstriche machen."

Die gute Zusammenarbeit zwischen den Parteien wird hervorgestrichen. Unter anderen von Gemeinderat Wolfgang Mahrer (KLS) und Stadtrat Martin Sedelmaier (ÖVP).

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