In Niederösterreich stehen alle Zeichen auf den Landesparteitag am Samstag. Hier die Internas im Überblick:
Arbeitskonferenz
Es soll ein Landesparteitag ohne viel Pomp werden, eher das Bild einer Arbeitskonferenz vermitteln. Das hat sich die Volkspartei Niederösterreich für Samstag vorgenommen, wenn 470 Delegierte über die Wiederwahl von Landesparteiobfrau Johanna Mikl-Leitner entscheiden. Für die Landeshauptfrau liegt die Latte hoch. Vor fünf Jahren, als sie das Amt von Erwin Pröll übernahm, hatte sie 98,5 Prozent der Stimmen erhalten. Das beste Ergebnis, das je eine Person an der Spitze der Landespartei erzielt hatte.
Im Vorfeld stapelt ihr Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner dementsprechend tief. Ein jedes Ergebnis über 90 Prozent sei „in Zeiten wie diesen“ ein gutes. Das Team ihrer Stellvertreter, die zur Wahl stehen: Ministerin Klaudia Tanner (Bauernbund), Kurt Hackl (Wirtschaftsbund), Christoph Edelmaier (JVP), Perchtoldsdorfs Bürgermeisterin Andrea Kö und Magdalena Eichinger vom Seniorenbund.
Rede, Interviews
Beim Landesparteitag im VAZ St. Pölten wird nur Landesparteiobfrau Johanna Mikl-Leitner eine Rede halten. Von Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner gibt es einen Tätigkeitsbericht. Karl Nehammer, der erstmals als Kanzler bei einem Landesparteitag auftritt, wird auf der Bühne von Daniela Zeller interviewt werden. Genauso wie die niederösterreichischen Minister Klaudia Tanner und Gerhard Karner. Gemeinsam mit den beiden hat auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka seinen Auftritt. Von parteiinternen Stimmen, die sich wegen der Turbulenzen im U-Ausschuss in Wien gegen diesen Auftritt ausgesprochen haben, weiß man in der Landesparteizentrale nichts. Das sei auch nie zur Diskussion gestanden, sagt Bernhard Ebner.
Umfragen
Die kommende Landtagswahl – voraussichtlich am 29. Jänner 2023 – wird bei diesem Parteitag noch keine wirkliche Rolle spielen. Ein erster zündender Funke sollte dennoch überspringen, weil noch einige Prozentpunkte fehlen, um die absolute Mehrheit wieder zu erreichen. Dieses Bild ergeben zumindest die Umfragen, die im heurigen Jahr gemacht worden sind. Eine davon stammt von Christoph Haselmayer. Diese ist in der NÖN erschienen. Da erhielt die ÖVP bei der Sonntagsfrage 44 Prozent. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt Meinungsforscher Peter Hajek, der Ende Februar für einen privaten Auftraggeber Niederösterreich abgefragt hat. Er konnte der ÖVP zwischen 42 und 44 Prozent ausweisen. Wie man hört, sollen diese Werte mit einer Umfrage, die die ÖVP in Auftrag gegeben hatte, korrelieren. Zum Vergleich: 2018 hatte die ÖVP bei der Landtagswahl 49,63 Prozent erreicht.
Blau-gelb statt türkis oder schwarz
Eine interessante Debatte gab es zuletzt rund um den Parteitag der Wiener ÖVP, wo die türkise Farbe und das Logo ein wenig verändert werden sollen. In NÖ ist das kein Thema, da man die Landes-ÖVP immer als blau-gelbe Partei bezeichnet hatte. Wie man hört, soll das am Samstag noch deutliche herausgearbeitet werden. Man spricht auch bewusst nicht von der ÖVP, sondern von der niederösterreichischen Volkspartei.
Wirtschaftsbund
Überraschend hatte der Bauernbund in der Vorwoche im Vorfeld des Landesparteitages ein besonderes Zeichen gesetzt. Einstimmig wurde beschossen, dass man hinter Landesparteiobfrau Johanna Mikl-Leitner steht. Jetzt hat auch ein zweiter Bund so einen Beschluss einstimmig gefasst: Unter der Führung von Obmann Wolfgang Ecker hat sich der Wirtschaftsbund voll hinter die Landesparteiobfrau gestellt.
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