FPÖ-Spaltung im Burgenland? „Damit haben wir ja schon Erfahrung“

Unter Polit-Insidern gilt FPÖ-Landesparteichef Alexander Petschnig als einer der Experten in Sachen U-Ausschuss zur Commerzialbank. Parteiintern hatte der gebürtige Kärntner aufgrund einiger offen ausgetragener Streitigkeiten zuletzt dafür einen eher schweren Stand.

Beim KURIER-Talk im Pods & Bowls sprach er sowohl darüber, als auch über Corona und darüber, was er in der Pandemie anders als die im Land mit absoluter Mehrheit regierende SPÖ gemacht hätte.

Aus seiner Sicht verfolge die Partei von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) nämlich eine „starrsinnige Politik“, weil an Wahlversprechen festgehalten und zuwenig flexibel auf die Corona-Situation reagiert würde.

"Andere werden es besser durch die Pandemie schaffen"

So sei der vorgelegte Finanzplan nicht ganz nachvollziehbar. Als konkretes Beispiel nannte Petschnig etwa den Verzicht anderer Bundesländer auf die Tourismusabgabe, das Burgenland würde diese hingegen nur stunden. „Ich glaube, andere Bundesländer werden es besser durch die Pandemie schaffen“, sagt Petschnig.

Was die Streitereien in seiner Partei betrifft, gibt er sich im KURIER-Talk extrem gelassen. Die Gefahr einer Spaltung sehe er nicht, auch deshalb weil sich „diese (Gruppen; Anm.) nie lange gehalten haben. Damit haben wir ja schon Erfahrung.“ Die Causa sei medial ein größeres Thema als in der Partei selbst, auch „wenn es noch einige gibt, die sich im Wahlkampf (um den Landesparteichef; Anm.) befinden“.

Zum laufenden U-Ausschuss hat Petschnig eine klare Meinung. Man sei „wesentlich klüger“ als vor einigen Monaten, was ja Sinn und Zweck dieses U-Ausschusses sei.

Petschnigs Antworten aus dem U-Ausschuss

Aus der Sicht von Petschnig gibt es bereits Antworten auf einige Fragen: Die Entstehungsgeschichte der Bank sei im Bereich des damaligen SPÖ-Landeshauptmannes Karl Stix gelegen und von der Bank profitiert habe „eindeutig“ die SPÖ Mattersburg nach dem Motto „Brot und Spiele“.

Wo Haftungstatbestände greifen werden, sei eine Frage, die die Justiz entscheiden müsse. Petschnig glaubt persönlich aber nicht, dass das Land für Schäden im Zuge des Bankskandals haften wird müssen.