Was ist passiert?
Zu Beginn jeder Landtagssitzung muss sich ein Regierungsmitglied 60 Minuten den Fragen der 36 Abgeordneten stellen. Nach seiner bis dato letzten Fragestunde im Mai 2023 wäre Doskozil wieder im Dezember an der Reihe gewesen. Da ließ er sich – kurz nach seiner sechsten Kehlkopfoperation – entschuldigen.
Dass Doskozil damals passen musste, sei „nachvollziehbar“, so Petschnig. Aber die ausgefallene Fragestunde müsse baldigst nachgeholt werden. Aus der „ursprünglichen“ Ankündigung, Doskozil käme am Donnerstag dran, sei „ohne sachlichen Grund nichts geworden“, beklagte der FPÖ-Chef gestern.
Seine harsche Schlussfolgerung: Wenn Doskozil „amtsfähig“ sei, müsse er sich auch der Fragestunde stellen, schließlich könne er auch „stundenlange Pressekonferenzen und Interviews“ geben. Wenn er sich dazu nicht mehr imstande sehe, „kann er das Amt des Regierungschefs nicht länger ausüben“, so der Blaue.
Den Fragen stellte sich Landesrätin Daniela Winkler (SPÖ), die beim Thema Asyl und Grundversorgung manchmal hilfesuchend zu Doskozil blickte und „froh“ war, als endlich Fragen zur Elementarpädagogik an die Reihe kamen.
Das Doskozil-Büro weist die blauen Vorwürfe zurück: In der Präsidiale des Landtags – dort sitzt für die FPÖ Klubchef Hans Tschürtz – sei vereinbart worden, dass das Fragestunden-Rad (Doskozil-Eisenkopf-Dorner-Winkler-Schneemann) beim Ausfall eines Regierungsmitglieds weiterläuft. Wer in einem Fünfer-Radl ausfällt, kommt erst wieder im nächsten dran – Doskozil im April.
Dass er sich seit Monaten der Anfragebeantwortung entziehe, sei auch falsch, denn die Opposition mache ja vom Recht schriftlicher und dringlicher Anfragen reichlich Gebrauch. Diese Sicht wird auch von der Landtagsdirektion bestätigt.
Und in der Geschäftsordnung des Landtags heißt es überhaupt: Regierungsmitglieder sind „berechtigt“ an Landtagssitzungen teilzunehmen (§ 19), „verpflichtet“ sind nur Abgeordnete (§ 17).
So gesehen leisten Regierungsmitglieder fast schon eine Fleißaufgabe.
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