Burgenländische Bürgerlisten am Scheideweg

Im Landesnorden scheint die kleine Welt der burgenländischen Bürgerlisten noch in Ordnung: Seit 2007 wird die Boom-Gemeinde Parndorf (5.300 Hauptwohnsitze, mehr als 4.000 Arbeitsplätze) von Bürgermeister Wolfgang Kovacs und seiner violetten Liste Parndorf (LIPA) regiert. In den letzten beiden Legislaturperioden sogar mit absoluter Mehrheit – und Kovacs, der unlängst seinen 60. Geburtstag gefeiert hat, will es noch einmal wissen: „In Parndorf gibt es so viele spannende Entwicklungen und ich mache es gern. Alle Österreicher müssen bis 65 arbeiten, ich darf bis 65 arbeiten. Wie ich schon angekündigt habe, wird das aber wirklich die letzte Periode“.

Kovacs kandidiert also für eine vierte Amtszeit und ist auch zuversichtlich, dass im kommenden Herbst der absolute Hattrick gelingt: „Wenn die Bürger die letzten fünf Jahre bewerten, wäre ich überrascht, wenn wir nicht die Absolute machen“. Spätestens 2027 soll das Amt des Parndorfer Bürgermeisters in jüngere Hände übergeben werden – einen Nachfolger aufzubauen, sei aber nicht die einfachste Aufgabe in der Gemeindepolitik, räumt das Urgestein ein.

Kein Grund für Pessimismus

Dass es um die Bürgerlisten generell schlecht bestellt sei, will der Landesobmann des Unabhängigen Gemeindevertreterforum (UGVF) nicht gelten lassen: „Im Norden kann ich das nicht bestätigen, da gibt es sehr starke Bürgerlisten. Auch im Südburgenland liegen wir noch immer sehr gut und es gibt durchwegs neue Gemeinden, wo sich einiges ankündigt“, sagt Kovacs.

Im Mittelburgenland kündigt sich jedenfalls ein Abgang an: In der Thermengemeinde Lutzmannsburg wirft Bürgermeister Christian Rohrer von der ADL (Aktive Dorfliste) nach zehn Jahren und zwei Amtsperioden das Handtuch. „Ich habe immer gesagt, zehn Jahre sind genug. Das sollte für alle Politiker gelten, egal ob in der Gemeinde, im Land oder im Bund“, sagt Rohrer. Bis zur Wahl im Oktober wolle er jedenfalls nicht mehr im Amt bleiben. Ob es die ADL in Zukunft weiter geben wird, das stehe in den Sternen. „Es wird immer schwieriger, Gemeindepolitiker zu finden“, meint Rohrer. Er selbst ist auch Weinbauer, nebenbei habe er aber ungewollt auch noch an anderen Fronten zu kämpfen gehabt. Dreimal habe ihn die Finanzpolizei unter die Lupe genommen, „das erste Mal nach meinem Antritt als Bürgermeister.“

Keine Zukunft mehr für Liste im Süden

Nach zehn Jahren Kommunalpolitik wird in St. Martin an der Raab (Bezirk Jennersdorf) die Bürgerliste „Zukunft St. Martin“ nicht mehr antreten. Alle vier Gemeinderäte haben sich dazu entschlossen, das politische Amt ab Oktober ruhen zu lassen. Auch die restlichen 32 Kandidaten ziehen sich laut Ernst Mayer aus dem politischen Geschäft zurück.

Zuletzt seien die Diskussionen mit der Mehrheitspartei SPÖ nicht mehr konstruktiv gewesen. „Der Bürgermeister wollte mit dem Budget nur anfallende Projekte angehen, wir aber in die Zukunft sehen“, so Gemeinderat Ernst Mayer. Für die anstehende Wahl sieht Mayer zwei Gewinner: „Die SPÖ, die wohl Stimmen gewinnen wird und die ÖVP, die auf den Vizebürgermeister-Posten schielen darf.“