Oberste Korruptionsjägerin will Bankauskünfte beschleunigen

Sie gab sich (noch) zurückhaltend, als sie von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) am Montag vorgestellt wurde: Ilse-Maria Vrabl-Sanda, neue Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), gilt in Justizkreisen als resolute Persönlichkeit. Durchsetzungsvermögen wird die verheiratete Mutter von drei Kindern, die ihren neuen Job „besonnen und verantwortungsvoll“ angehen will, auch brauchen.

Vrabl-Sanda, Karriere-Juristin ohne Parteibuch, will die „Vorreiterrolle“ der Korruptionsjäger ausbauen und die Behörde aufrüsten: Bis 2014 soll die Zahl der Staatsanwälte von derzeit 19 auf 40 aufgestockt werden. Kritik, die Verfahren würden zu lange dauern, kontert Vrabl-Sanda mit der Statistik: Im Schnitt dauern Verfahren der WKStA 8,3 Monate; bedauerlicherweise gehörten gerade prominente Causen (BUWOG etc.) zu den besonders komplexen – und daher langwierigen.

Bankauskünfte

Handlungsbedarf sieht sie aber bei der Beschleunigung von grenzüberschreitenden Rechtshilfe-Verfahren und bei Bankauskünften – auch im Inland. Werden Konten eines Verdächtigen gesucht, muss erst bei allen fünf Bankverbänden angefragt werden. Diese leiten die Anfrage an alle Mitgliedsinstitute weiter. Nicht nur der Konto-Inhaber, sondern auch Verbände und einzelne Banken können gegen die Auskunft Rechtsmittel einlegen. „Da kann man sich Gedanken machen, ob das sinnvoll ist, oder ob der Rechtsschutz zu stark strapaziert wird“. Für Ministerin Karl ist das Thema „derzeit nicht aktuell“.

Die Banken würden sich ohnehin bemühen, so rasch wie möglich zu antworten, sagt Franz Rudorfer, Geschäftsführer der Sparte Banken und Versicherungen in der Wirtschaftskammer. Rechtsmittel seien zudem „ein wichtiger Teil unserer juristischen Kultur“. Skepsis ist auch aus den Banken direkt zu hören.

Vrabl-Sandas Vorgänger, Walter Geyer, kritisierte am Montag erneut das Weisungsrecht der Ministerin: „Es ist schwer, eine regierende Königin zu überzeugen, dass die Monarchie keine optimale Regierungsform ist“. Seine Nachfolgerin sieht’s als eine Frage der Optik: „Die Staatsanwaltschaft gerät überall dort in ein schiefes Licht, wo politischer Einfluss vermutet wird.“ Karl sieht aber auch hier keinen Änderungsbedarf.

Gründlich

Ilse-Maria Vrabl-Sanda war 14 Jahre lang Richterin, ehe sie 2006 als Stellvertreterin in die Oberstaatsanwaltschaft Wien wechselte. Selbst von Mitbewerbern für den neuen Job wird sie als „gründlich“ und emsig“ beschrieben.

Bis in die Nacht sei sie bisweilen im Büro. „Du kannst sie immer erreichen, ihr Handy ist nie ausgeschaltet“, erzählt ein Staatsanwalt. Sie habe Humor, Rückgrat und Stehvermögen – auch gegenüber der Politik. So hielt sie dagegen, als der Fraktionschef der ÖVP im U-Ausschuss, Werner Amon, im Frühjahr die Justiz dafür kritisierte, weil man gegen ihn ermittelte. Dass man jene, die eine Gefahr für den eigenen Standpunkt darstellen, in ein schlechtes Licht rückt, schade „nicht nur der Gerichtsbarkeit, sondern allen Säulen des Rechtsstaats“, konterte die gebürtige Wienerin.