Fischer hält Dreierkoalition für möglich

Bundespräsident Heinz Fischer will an den derzeit beliebten Spekulationen über Koalitionsformen nach der Nationalratswahl im September nicht teilnehmen. Gefragt, ob er sich vorstellen könnte, auch eine Dreierkoalition anzugeloben, verwies er am Freitagabend in der ZIB2 auf die Bundesverfassung, die nebst dem Wählerwillen die "Richtschnur" seines Handelns zu sein habe. Und "ich kenne keine Bestimmung der Bundesverfassung, die sagt, so eine Dreierkoalition darf nicht sein".

Fischer, der als Verfechter der Großen Koalition gilt, ließ sich auch nicht zu einer Bewertung einzelner Parteien hinreißen. Bis zur Wahl sei noch genug Zeit und er werde nicht schon jetzt "Urteile über Parteien abgeben". Er habe noch nie eine Partei als nicht regierungsfähig ausgeschlossen - "aber ich habe auch niemals behauptet, dass jede Partei genau gleich wertvolle Arbeit in einer Regierung leisten kann", sagte er. Als Beurteilungskriterien nannte er dafür etwa, "dass es eine Österreich-Partei ist, dass sie seriös ist, dass sie unsere Interessen in Europa bestmöglich vertreten kann".

Österreichs Teilnahme an der UNO-Mission am Golan soll nach Ansicht des obersten Befehlshabers fortgeführt werden. Man werde die Soldaten "sicher nicht leichtfertig abziehen", meinte er. "Wir werden unseren Auftrag, solange es verantwortbar ist, erfüllen." Dies sei derzeit der Fall. Sollte sich die Situation verschlechtern, werde man weitere Schritte überlegen müssen. Zuletzt waren wiederholt philippinische UNO-Soldaten von syrischen Rebellen vorübergehend entführt worden.

Häupl zweifelt an Dreierbund

Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Vorsitzende Michael Häupl rechnet indes fix mit einer Mehrheit für die derzeitigen Regierungsparteien bei der Nationalratswahl im September. "Ich bin zutiefst überzeugt, dass SPÖ und ÖVP gemeinsam erheblichst über die 50 Prozent kommen", sagte er am Samstag im Ö1-Mittagsjournal. Daher wolle er auch nicht über eine Dreierkoalition mit Grüner Beteiligung spekulieren. Alle anderen Varianten als eine Zweierkoalition würden auch "schwer funktionieren", glaubt er.

Dass so manche Umfrage die beiden Regierungsparteien derzeit nur um die 26 Prozent sieht, ficht den Wiener Stadtchef nicht an. "Wie man mit Umfragen manipuliert, das weiß ich auch", sagte er. "Dazu bin ich selber lange genug in der Politik." Die abgewählte Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) wird Häupl übrigens vermissen - bzw. ihr "Querbürsten" bei verschiedenen Themen, gab er zu Protokoll.