Wirtschaft

Landwirtschaft: Beim Essen hört sich der Spaß aber flott auf

Agrar-Minister ist kein Job für politische Leichtgewichte

Von Andreas Anzenberger

11.05.22, 06:00

„Lebensmittelalarm!“ In Eiern wurde Dioxin nachgewiesen, das bereits in kleinsten Mengen extrem giftig ist. Das deutsche Bundesamt für Risikobewertung sieht trotzdem keine Gefahr. Die gefundenen Mengen liegen unter dem Grenzwert.

Vor einer Woche hat Greenpeace vor dem Konsum von Müsliriegel gewarnt. „Vier der zwölf Proben waren mit dem Pflanzengift Glyphosat belastet.“ Glyphosat müsse daher EU-weit verboten werden. Der Grenzwert für Glyphosat wurde nicht überschritten.

Als Landwirtschaftsminister muss man damit leben, dass bei Debatten über Lebensmittel die Emotionen hochgehen. Beim Essen hört sich der Spaß auf. Mit Rationalität allein kommt man da nicht weit. Wer diskutiert schon gerne über Grenzwerte? Strategisches Geschick ist dringend erforderlich.

Jeder gegen jeden

Schließlich ist die Agrarpolitik ein politisches Minenfeld. Große Betriebe gegen kleine Bauernhöfe, Biobauern gegen Landwirte mit konventionellen Produktion, der Lebensmitteleinzelhandel gegen die Milchbauern, Tierschützer gegen Zuchtbetriebe.

Dazu kommt: Irgendwer zündelt immer. Der Chef der Schweizer Agrarkonzerns Syngenta, Erik Fyrwald, hat sich für den Verzicht auf biologische Landwirtschaft ausgesprochen. Bio-Erträge können verglichen mit konventionellem Anbau um bis zu 50 Prozent sinken. „Menschen in Afrika hungern, weil wir immer mehr Bioprodukte essen“.

Die EU hat allerdings die Ausweitung der Bioflächen beschlossen. Der Green Deal soll den Anteil der Bio-Landwirtschaft in der EU auf 20 Prozent steigern. Da die Subventionen für Bio höher sind als für konventionelle Landwirtschaft ist der Streit um die Verteilung der Förderungen vorprogrammiert. In Österreich geht es dabei in um jährlich rund 1,6 Milliarden Euro.

Schutzheiliger

Der Landwirtschaftsminister ist auch der Schutzheilige der kleinen Familienbetriebe. Trotzdem sinkt deren Zahl von Jahr zu Jahr. Laut einer WIFO-Studie lässt sich dieser Trend nicht stoppen. Kleinen Betrieben fehlt oft das Geld für Investitionen. Die Subventionen für große Betriebe wurden nun gedeckelt damit mehr für die Kleinen übrig bleibt. Auch das wird den Strukturwandel nicht stoppen.

Angesagt ist die Quadratur des Kreises. Mit gleich viel Geld mehr Subventionen verteilen. Schließlich muss der Minister dafür sorgen, dass die satte ÖVP-Mehrheit bei der politischen Vertretung der Bauern erhalten bleibt.

Wie rasch eine emotionale Debatte einem Agrarminister den Job kosten kann, zeigt der Streit um den Einsatz von Neonicotinoiden. Der damalige Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich wurde als „Bienenkiller“ beschimpft und von einer Welle der Empörung hinweggefegt.

Neonicotinoide wurden in der EU verboten. Doch es gibt jedes Jahr eine Sonderzulassung als Pflanzenschutzmittel für Zuckerrüben. Sonst würden nämlich die Zuckerfabriken in Österreich zusperren und der süße Stoff müsste importiert werden. So weit geht die Liebe zur Biene dann nämlich auch wieder nicht.