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Wirtschaft
11/15/2021

Corona mit Wucht zurück, Jobsorgen auch

Minister Kocher berät sich mit Sozialpartnern und Wirtschaftsforschern, wie es auf dem Arbeitsmarkt weitergehen könnte.

von Michael Bachner

Die dramatische Corona-Situation wirbelt mit Sicherheit viele politische Vorhaben durcheinander. Allein schon deshalb, weil weiterhin Wirtschaftshilfen und kostspielige Unterstützungen beispielsweise für die Kurzarbeit nötig sein werden – budgetär wird es dadurch in anderen Bereichen enger.

Vor diesem Hintergrund spielt sich auch die Reform der Arbeitslosenversicherung ab. Nach Gesprächen mit Vertretern der anderen Fraktionen berät sich Arbeitsminister Martin Kocher am Montag mit den Spitzen der Sozialpartner sowie dem Generalsekretär der Industriellenvereinigung. Das Pandemie-Geschehen und seine Folgen wird da kaum auszuklammern sein.

Am Dienstag trifft Kocher dann Wifo-Chef Gabriel Felbermayr und seinen Nachfolger am IHS, den designierten neuen Leiter des Instituts für Höhere Studien, Lars Feld. Halten die Konjunkturprognosen, halten Budget und Steuerreform, wenn ein neuer Gesamt-Lockdown unausweichlich scheint? Das steht bei diesem Termin als übergeordnete Frage im Raum.

Je kürzer, desto billiger

Bei der Arbeitslosenversicherung geht es u. a. darum, die Vermittlungsdauer von Arbeitslosen zu reduzieren. „Jeder Tag weniger bringt in Summe viele Millionen an Ersparnis“, sagt Kocher mit Verweis auf die defizitäre Arbeitslosenversicherung. In „normalen“ Jahren muss der Staat bis zu 1,5 Milliarden Euro zuschießen, wegen der Kurzarbeit waren es 2020 sogar acht Milliarden.

Wenn aber Arbeitslose in Zukunft schneller einen Job fänden als bisher, erspart das dem Staat enorm viel Geld und bringt Mehreinnahmen an Steuern und Sozialversicherungsabgaben. „Mein Hauptziel ist es, das Geld des Steuerzahlers aktiv zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit einzusetzen, anstatt hinterher das Symptom der Arbeitslosigkeit zu bekämpfen“, sagt Kocher.

Vermittlungsdauer angestiegen

Derzeit sieht es nach Daten der Agenda Austria so aus: Während die Arbeitslosigkeit bereits unter das Vorkrisenniveau gesunken ist, ist die Vermittlungsdauer weiter angestiegen. Der Höhepunkt war im Juni mit 310 Tagen. Ende Oktober betrug die Vermittlungsdauer freilich immer noch 274 Tage und damit um 68 Tage länger als im Oktober 2019. Im Klartext: Ein durchschnittlicher Arbeitsloser ist heute um zwei Monate länger auf Jobsuche als 2019. Besonders schwierig ist die Lage im Schmelztiegel Wien. Hier ist mehr als jeder zweite Arbeitslose schon seit mehr als einem Jahr auf Jobsuche.

Der Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit liegt laut Agenda Austria daran, dass in der Erholungsphase zuerst jene Arbeitssuchenden zu einem Job kommen, die über bessere Qualifikationen verfügen und kürzer arbeitslos waren. Dadurch verfestigt sich die Langzeitarbeitslosigkeit. Die Bundesregierung gibt im Kampf gegen dieses Phänomen 2022 rund 500 Millionen Euro zusätzlich aus.

Gleichzeitig überlegt Kocher, das Arbeitslosengeld künftig degressiv zu gestalten. Darunter versteht er eine höhere Nettoersatzrate zu Beginn als die heutigen 55 Prozent und danach ein Absinken der Unterstützung. Details sind offen. Es soll dadurch ein Anreiz entstehen, dass Menschen schneller einen Job annehmen.

Wifo-Arbeitsmarktexperte Helmut Mahringer ist skeptisch, dass das gelingt. Auch an der Schwelle zwischen Arbeitslosengeld und Notstandshilfe konnte der Forscher keine signifikant höhere Arbeitsaufnahme nach dem Absinken der finanziellen Unterstützung nachweisen. Außerdem würde man mit einer höheren Ersatzrate zu Beginn lediglich die „Hire-and-Fire“-Politik in den Saison-Branchen fördern.

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