Kehrtwende: Stiftungsrat schafft Redeverbot ab

Eine überraschende Kehrtwende hat der ORF-Stiftungsrat am Donnerstag vollzogen. Ein Passus der Geschäftsordnung, der die Redefreiheit im obersten ORF-Gremium einschränken sollte, wurde nicht nicht nur nicht bekräftigt, sondern sogar mit knapper Mehrheit abgeschafft. Der sogenannten “Maulkorberlass”, der es den Stiftungsräten verboten hatte, im Laufe der Sitzung mit den Medienjournalisten vor dem Sitzungssaal zu sprechen, hatte bei diesen für erhebliche Aufregung gesorgt.

Die hatten vor der Sitzung vor einem „Transparenzproblem“ just im Jahr vor der Neuwahl der ORF-Führung gewarnt. Unterstützung für die Anliegen der Journalisten signalisiert hatten u. a. unabhängige Stiftungsräte wie Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser oder auch bürgerliche Vertreter bis hin zu FPÖ-Sitftungsrat Norbert Steger. “Die Presse hat ein Recht, informiert zu werden”, erklärte er, als die Sitzung schon im Gange war.