PK NEHAMMER ZU AMTSVERSTĂ„NDNIS UND AUSBLICK

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Politik Inland
12/07/2021

Wie Karl Nehammer als Kanzler vom Kurz-Stil abweicht

Bei seiner Premiere als Regierungschef gibt sich Karl Nehammer verbindlich, freundlich und auch selbstironisch

von Johanna Hager

Er sei „bewusst einen anderen Weg gegangen“ als seine Vorgänger, sagt Karl Nehammer zu Beginn seines ersten Medienauftritts als Kanzler am Dienstag. Und er führt gleich aus, was er damit meint.

Keine Antrittsinterviews nach der Angelobung – stattdessen hatte er „das Privileg, mit renommierten Experten zu sprechen“, die er alle namentlich nennt. „Dankbar“ sei er der Opposition – explizit „Pamela Rendi-Wagner, Beate Meinl-Reisinger und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig“ – für die „vertrauensvollen Gespräche“, denn: „Es geht nicht gegeneinander, es geht um ein Miteinander. Wir sind eine Gesellschaft, das Virus ist der Feind“.

Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl erst auf „Terminfindung“ sei, quittiert der nunmehrige Regierungschef auf Nachfrage ein wenig süffisant lächelnd, aber nicht abschätzig, gewinnt man als Beobachter den Eindruck.

Ein Eindruck der sich im Lauf der rund 40-minütigen Pressekonferenz verdichtet, in der Nehammer mehrfach die Gesprächsbereitschaft und den Zusammenhalt in der Gesellschaft betont, Sätze wie „Der Dialog darf niemals enden“, „Das Virus soll nicht zum Mühlstein um den Hals der Republik werden“ und „Das Coronavirus mutet uns allen viel zu“ sagt.

Damit unterscheidet sich Nehammer in seiner Wortwahl merklich von seiner eigenen Rhetorik als Ex-ÖVP-Generalsekretär und Ex-Innenminister, der die Polizeiarbeit in der Pandemie noch mit einer „Flex“ verglich, „die Trennscheibe für die Gesundheitsbehörden, um die Infektionskette rasch zu durchbrechen“.

Als Regierungschef hält es Nehammer nun – auch angesichts der Corona-Demos – für „notwendig, die Sprache zu verändern“.

Zudem scheint er der etablierten medialen Inszenierung (Stichwort: Message Control) nicht treu zu bleiben. „Ich selbst war Teil des virologischen Quartetts. Das hat schon niemand mehr sehen können.“

Angesprochen auf die Kritik an seinem Nachfolger im Innenministerium, Gerhard Karner, in dessen Gemeinde es ein Engelbert Dollfuß-Museum gibt, sagt Nehammer: „Karner ist ein Verfassungspatriot, dem Grund- und Freiheitsrechte wichtig sind.“ Die ÖVP habe sich intensiv mit ihrer Geschichte auseinandergesetzt, der Umgang mit dem Austrofaschismus sei klar. Das Dollfuß-Porträt, das bis 2017 im ÖVP-Parlamentsklub hing, soll nach Dafürhalten von Nehammer auch nach dem Parlamentsumbau nicht mehr dorthin zurückkehren. Das „Porträt soll im Museum bleiben“, so der ÖVP-Chef. Er wisse, dass der dafür zuständige ÖVP-Klubobmann August Wöginger dies auch so sehe.

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