Wie die Koalition aus ihrer Krise kommen will
© REUTERS/LEONHARD FOEGER
Die gegenseitigen Unfreundlichkeiten zwischen ÖVP und Grünen nehmen zu. Ist die Regierung mitten in der Pandemie am Ende?
Sie saßen bis spät in die Nacht zusammen, dem Vernehmen nach bis lange nach 23 Uhr. Aber das war fast logisch – immerhin ging es darum, wie der geplante Lockdown aussehen würde.
Am Samstagabend beriet Kanzler Alexander Schallenberg im kleinen Kreis mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, Vizekanzler Werner Kogler und Innenminister Karl Nehammer im Kanzleramt, man plante das für Sonntag vorgesehene Treffen mit den Landeshauptleuten. „Wir wollten nicht unvorbereitet in den Gipfel stolpern“, erzählt ein Sitzungsteilnehmer. Die Stimmung war angespannt. Weil sich die Pandemie zuspitzt; und weil Mückstein auf Zahlen und Szenarien von Experten verwies, die Teile des ÖVP-Teams hörbar nervten.
Der Rest ist mittlerweile Teil einer politischen Leidensgeschichte: Noch am Sonntag, also kurz nach dem Treffen, ventilierte Mückstein ohne Not und Absprache, dass wohl auch Geimpfte in einen Lockdown müssen; Schallenberg hielt scharf dagegen – man dürfe Geimpfte keinesfalls bestrafen. Und als wäre das nicht verwirrend genug, legten ÖVP-Minister nach und richteten dem Gesundheitsminister am Montag sinngemäß aus, er sei auf dem Holzweg.
Kommentare