© REUTERS/LEONHARD FOEGER

Politik Inland
11/16/2021

Wie die Koalition aus ihrer Krise kommen will

Die gegenseitigen Unfreundlichkeiten zwischen ÖVP und Grünen nehmen zu. Ist die Regierung mitten in der Pandemie am Ende?

von Christian Böhmer, Ida Metzger

Sie saßen bis spät in die Nacht zusammen, dem Vernehmen nach bis lange nach 23 Uhr. Aber das war fast logisch – immerhin ging es darum, wie der geplante Lockdown aussehen würde.

Am Samstagabend beriet Kanzler Alexander Schallenberg im kleinen Kreis mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, Vizekanzler Werner Kogler und Innenminister Karl Nehammer im Kanzleramt, man plante das für Sonntag vorgesehene Treffen mit den Landeshauptleuten. „Wir wollten nicht unvorbereitet in den Gipfel stolpern“, erzählt ein Sitzungsteilnehmer. Die Stimmung war angespannt. Weil sich die Pandemie zuspitzt; und weil Mückstein auf Zahlen und Szenarien von Experten verwies, die Teile des ÖVP-Teams hörbar nervten.

Der Rest ist mittlerweile Teil einer politischen Leidensgeschichte: Noch am Sonntag, also kurz nach dem Treffen, ventilierte Mückstein ohne Not und Absprache, dass wohl auch Geimpfte in einen Lockdown müssen; Schallenberg hielt scharf dagegen – man dürfe Geimpfte keinesfalls bestrafen. Und als wäre das nicht verwirrend genug, legten ÖVP-Minister nach und richteten dem Gesundheitsminister am Montag sinngemäß aus, er sei auf dem Holzweg.

Was zur eigentlichen, zur zentralen Frage führt, nämlich: Worauf legen sie’s weiter an, die Koalitionsparteien? Liegt diese Regierung möglicherweise in den Endzügen?

Wer sich am Dienstag mit relevanten Vertretern der Regierungsparteien unterhielt, der bekam in vielerlei Hinsicht bemerkenswerte Antworten. So heißt es in der ÖVP-Bundespartei, die Stimmung in der Koalition sei „noch immer um ein Vielfaches besser als 2015, 2016 in der Großen Koalition“. Und auch die Gesprächsbasis in den Jour-Fixe-Runden, also in den Sitzungen, in denen die zweite Reihe der Parteien miteinander verhandelt, sei „unverändert gut“.

Diese Einschätzung deckt sich weitgehend mit den Schilderungen des kleineren Koalitionspartners.

Mehr noch: Grüne Entscheidungsträger sehen über Unfreundlichkeiten von Türkisen wie Elisabeth Köstinger („Ich halte überhaupt nichts von den Wortmeldungen des Gesundheitsministers!“) hörbar wohlwollend hinweg – die Emotion der Ministerin erkläre sich eben durch die anhaltende Enttäuschung über den erzwungenen Rücktritt des Sebastian Kurz.

Das demonstrative Verständnis des Juniorpartners ist wohl auch der Tatsache geschuldet, dass der in der Krise zentrale grüne Minister – Wolfgang Mückstein – nach wie vor nicht in seine Rolle gefunden hat. Er trägt aus vielen Gründen dazu bei, dass die Außenkommunikation nur in überschaubarem Maße überzeugt.

Klärendes Gespräch

Das wissend und die steigende Dramatik der Epidemie täglich vor Augen habend, haben sich der Kanzler und der Gesundheitsminister am Dienstagvormittag zu einem klärenden Gespräch getroffen, man beriet die nächsten Schritte.

Eines der Ergebnisse war dem Vernehmen nach die rhetorische Deeskalation.

Und die passierte schon Stunden später: Als die Freiheitlichen am Nachmittag im Parlament einen „Dringlichen Antrag“ zu der aus ihrer Sicht völlig missglückten Corona-Politik der Regierung stellten, nutzte der ÖVP-Kanzler die Gelegenheit für zwei Dinge: Er sprach in seiner Rede die eigenen Defizite an. Ja, in der Kommunikation sei nun wahrlich „Klarheit gefordert“, sagte Schallenberg. Und er wurde wenig später auch Verbindendes in Richtung Mückstein los: Was die vom Grünen ins Spiel gebrachten Verschärfungen anging, sagte der gelernte Diplomat Schallenberg: „Dort, wo es nötig ist, werden wir bei den Maßnahmen nachschärfen.“

Dem Vernehmen nach sind also ÖVP wie Grüne bemüht, die Wogen zu glätten und Ruhe ins Koalitionsgetriebe zu bringen.

Ob das gelingen kann, wird sich schon am Mittwoch zeigen. Denn es ist Ministerrat. Und nach all den öffentlich ausgerichteten Unfreundlichkeiten ist dies das erste Mal, dass die Teams von Türkis und Grün in einem Raum aufeinandertreffen.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.