Weniger Geld für ausländische Kinder: Grüne hoffen auf Korrektur ihres eigenen Bonus'

360 Euro als Bonus für jedes Kind - das hat die türkis-grüne Regierung vor ihrer Klausur im Juni angekündigt. Und der grüne Vizekanzler Werner Kogler hat noch ergänzt, der Kinderbonus solle "anders als unter Türkis-Blau, für jedes Kind gleich hoch sein".

Und ÖVP-Familienministerin Christine Aschbacher, die beim Beschluss im Juli sagte, dass "all jene, die Familienbeihilfe in Anspruch nehmen, mit 360 Euro pro Kind" in der Corona-Krise unterstützt würden. 

Dem ist offenbar nicht so, wie der Standard berichtete: Bei ausländischen Arbeitskräften, deren Kinder nicht in Österreich leben, dürfte der Bonus, der im September mit der Familienbeihilfe ausgezahlt wird, geringer ausfallen. 

Das stößt nicht nur der Grünen-Familiensprecherin Barbara Neßler, sondern auch SPÖ, NEOS und der Bundesjugendvertretung sauer auf. Sie fordern eine Korrektur.

230 statt 360 Euro

Einer Arbeitnehmerin, deren Kinder in Rumänien leben, sollen pro Kind statt 360 nur 177 Euro überwiesen. Für ein slowakisches Kind soll es nur 230 Euro geben. Hingegen erhält man für ein Kind, das in Irland aufwächst, sogar 60 Euro mehr als in Österreich.

Neßler hatte in einem Standard-Interview die Hoffnung geäußert, dass die Indexierung des Kinderbonus durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aufgehoben wird.

Dort läuft im Zusammenhang mit der Indexierung der Familienbeihilfe bereits ein Verfahren gegen Österreich. Die türkis-grüne Corona-Einmalzahlung von 360 Euro pro Kind wird Anfang September gemeinsam mit der Familienbeihilfe ausbezahlt. Sie ist ebenso wie die Familienbeihilfe indexiert, was auf Türkis-Blau zurückgeht.

"Schlag ins Gesicht" für Pflegekräfte

Die Vorgänger-Regierung hatte 2019 die Höhe der Auszahlung der Familienbeihilfe von den Lebenshaltungskosten jenes EU-Landes abhängig macht, in dem das Kind lebt. Die Grünen waren damals dagegen Sturm gelaufen.

SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner zeigt sich über die Indexierung von Corona-Unterstützungsleistungen in einer Aussendung am Donnerstag empört. Das treffe insbesondere Pflegekräfte aus den Nachbarstaaten, die in Österreich in der 24-Stunden-Betreuung, in Pflege- und Altersheimen und in Krankenhäusern arbeiten.

„Das ist ein Schlag ins Gesicht für jene, die während der Krise als Systemerhalter gefeiert wurden. Das Mindeste, was wir jenen Arbeitnehmern schuldig sind, ist die volle Unterstützung für ihre Kinder. Alles andere ist absurd und menschlich inakzeptabel“, so Holzleitner.