Regierungsbildung: Kurz sprach mit Strolz, Kern am Sonntag
Mit dem Auftrag zur Regierungsbildung in der Tasche startet ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Sondierungsgespräche. Als erstes kommt am Freitagnachmittag NEOS-Obmann Matthias Strolz, Noch-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist für Sonntagabend geladen, hieß es aus Kurz' Büro gegenüber der APA. Der Termin mit Strolz findet im ÖVP-Klub statt.
Als Sieger der Nationalratswahl hat Kurz angekündigt, rasch mit allen im Parlament vertretenen Parteien reden zu wollen, um die künftige Zusammenarbeit zu diskutieren. Danach will er bekannt geben, mit welcher Partei - am wahrscheinlichsten gilt derzeit mit der FPÖ - er konkrete Koalitionsverhandlungen beginnen wird.
Kern am Sonntag
NEOS-Chef Strolz war für Freitag um 16 Uhr geladen, als nächstes kommt Peter Pilz am Samstagvormittag um 11 Uhr. Heinz-Christian Strache, Chef der Freiheitlichen wird im Anschluss daran um 13 Uhr erwartet und SPÖ-Vorsitzender Kern hat seinen Termin bei Kurz am Sonntag um 19 Uhr.
Das Gespräch mit Strolz am Freitag fand im ÖVP-Klub im Pavillon statt. Strolz geht davon aus, dass Kurz schon nächste Woche in Koalitionsverhandlungen tritt, erklärte er im Anschluss an das erste Sondierungsgespräch der beiden am Freitagnachmittag gegenüber Journalisten. Beide betonten, man habe ein gutes Gespräch geführt.
Der erste Termin dauerte exakt eine Stunde und sei gut verlaufen, so Kurz im Anschluss in den ÖVP-Klubräumlichkeiten. Man habe dabei vereinbart, in Kontakt zu bleiben. Danach gefragt, ob er eine Dreier-Koalition mit der pinken Fraktion ausschließen würde, meinte Kurz, es sei gar nichts ausgeschlossen, verwies aber auf Wortmeldungen in den vergangenen Wochen, demnach gehe es in eine andere Richtung. Eine potenzielle Zwei-Drittel-Materie, bei der die NEOS die Mehrheit sicherstellen könnten, sei etwa die Schuldenbremse in der Verfassung, hierfür habe es vor der Wahl keine Mehrheit gegeben. Zunächst will er aber die weiteren Gespräche mit den Parteichefs abwarten.
Van der Bellen will "sehr genau prüfen"
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dem ÖVP-Chef Kurz am Freitagvormittag mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Als Bundespräsident werde er dabei darauf achten, dass die Gesamtinteressen Österreichs im Mittelpunkt stehen, erklärte Van der Bellen. "Aufgrund des Wahlergebnisses betraue ich Sie, sehr geehrter Herr Außenminister und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, als Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei", mit der Erstattung von Vorschlägen für die Bildung einer neuen Bundesregierung, erklärte Van der Bellen nach einem Gespräch mit Kurz.
"Als Bundespräsident werde ich bei der Regierungsbildung besonders darauf achten, dass die Gesamtinteressen Österreichs und seiner Bevölkerung im Mittelpunkt stehen", betonte der Bundespräsident. Besonders bedeutsam sind für ihn Europa-, Integrations-, Wissenschafts- und Umweltpolitik. Zudem äußerte er seine Überzeugung, "dass die Politik wieder eine neue Gesprächs- und Vertrauenskultur finden muss". Van der Bellen erwarte sich nicht nur ein "klares Bekenntnis" zu Europa, sondern auch, dass die künftige Regierung eine aktive Rolle bei der Gestaltung eines künftigen gemeinsamen Europas spiele. Er begrüße es daher, dass Kurz sehr deutlich klar gemacht habe, dass für ihn eine proeuropäische Ausrichtung der neuen Regierung eine Grundvoraussetzung sei.
60 Tage im Schnitt
Im Schnitt dauerte die Regierungsbildung in der 2. Republik 60 Tage, bei den vergangenen Wahlen dauerte es aber jeweils länger, bis Österreich eine neue Regierung hat. Die Verhandlungen 1999 und 2002 endete jeweils in einer schwarz-blauen Koalition. Vor der Jahrtausendwende benötigte man dafür 124 Tage, drei Jahre später 96. Am längsten diskutierten aber ÖVP und SPÖ 1962. Damals benötigten die Verhandler 129 Tage.
Im Gegensatz dazu: 1975 war die Bundesregierung unter Bruno Kreisky bereits nach 23 Tagen beschlossene Sache. Der Sozialdemokrat hatte es bei den Verhandlungen freilich etwas einfacher als Kollegen vor ihm. Denn die SPÖ erreichte zum zweiten Mal nach 1971 die absolute Mehrheit, Kreisky feilschte mit Kreisky um die Ministerposten.
Nach der Nationalratswahl 2013 bekam der damalige SP-Chef Werner Faymann den Regierungsauftrag erteilt. Mit der ÖVP einigte man sich nach 78 Tagen auf ein Programm. Zuvor mahnte bereits Bundespräsident Heinz Fischer, dass eine Koalition noch vor Weihnachten zu bilden sei.
Kommentare