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22.10.2017

Auf wen Kurz hört: Diese Partie hat bei Türkis das Sagen

Mit Sebastian Kurz hat ein kleiner Kreis die Macht in der ÖVP übernommen. Wer sind sie und was tun sie, die Intimi des Mannes, der vielleicht bald ins Kanzleramt einzieht?

Es mag viele mögliche Erklärungen für die Niederlage der SPÖ bei der Nationalratswahl geben, aber der rote Ex-Kampagenchef Stefan Sengl lieferte am Freitag im ORF-Radio wohl eine besonders taugliche: "In einer Kampagne gibt es viele Leute, die kommen her und raten dir dieses und jenes. Da ist es wichtig, intern zwei, drei gute Freunde ohne Eigeninteressen zu haben, denen man vertraut". Dies, so der nach einem Clinch mit Skandalberater Tal Silberstein abgetretene Sengl, sei "der wichtigste Mechanismus, um irgendwie Orientierung zu bewahren". In der SPÖ fehlte ein solcher Kreis des Vertrauens letzthin – ganz im Gegensatz zur Kampagne des Wahlsiegers Sebastian Kurz.

Denn wirklich Gehör beim Außenminister, der womöglich bald ins Bundeskanzleramt einzieht, findet nur ein erlesener Kreis an engen Vertrauten.

Wer sich bei Kennern des neuen Machtzirkels in der ÖVP umhört, bekommt zuallererst stets dieselben drei Namen genannt: Axel Melchior, Stefan Steiner und Gerald Fleischmann. "Niemand", erklärt ein ÖVP-Insider, "ist so nah am Chef dran wie diese drei, sie sind im Grunde die Väter des Wahlsieges". Insidern zufolge trifft sich das seit Jahren eingespielte Team regelmäßig im privaten Rahmen fernab der Parteiräumlichkeiten, um Strategien zu besprechen. Doch was tun sie eigentlich genau, die türkisen Siegesväter? Und wie wurden sie zu diesen?

Der "Ladenschupfer" und das "Hirn"

Der früheste aller heutigen Wegbegleiter des Außenministers ist ohne Zweifel der Neo-ÖVP-Geschäftsführer Axel Melchior. Mit dem 36-Jährigen, der seine frühe Kindheit im steirischen Bad Aussee verbrachte, in Niederösterreich aufwuchs und nun mit seinen drei Kindern in Baden bei Wien wohnt, arbeitet Kurz seit dem Beginn seiner politischen Karriere eng zusammen. Als Kurz 2009 die Junge ÖVP übernahm, machte er Melchior zum Generalsekretär der Jungschwarzen.

Die Köpfe des Kurz-Universums:

1 Sebastian Kurz, ÖVP-Chef und Außenminister
2 Stefan Steiner, ÖVP-Generalsekretär
3 Axel Melchior, ÖVP-Geschäftsführer
4 Gerald Fleischmann, Pressesprecher von Kurz
5 Elisabeth Köstinger, ÖVP-Generalsekretärin
6 Philipp Maderthaner, Kampagnen-Experte
7 Christian Ebner, Kabinettschef im Außenamt
8 Lisa Wieser, persönliche Assistentin von Kurz
9 Kristina Rausch, Leiterin des Social-Media-Teams
10 Gernot Blümel, Parteichef der Wiener ÖVP
11 Stefan Schnöll, Chef der Jungen Volkspartei

Kennengelernt haben sich die beiden in der JVP Innere Stadt. Mit Kurz stieg schließlich auch Melchior auf, wurde erst Vize-Kabinettschef und im Sommer Geschäftsführer der Bundespartei. Ein Mitarbeiter der ÖVP-Kampagne bringt das Tun des Netzwerkers, der spätestens seit einem eher missglückten Auftritt in der ORF-Sendung "Im Zentrum" vor einigen Jahren als medienscheu gilt, auf den Punkt: "Der Axel schupft den Laden, ganz einfach". Konkret bedeutet dies: Er, der "Ladenschupfer", kümmert sich um sämtliche ÖVP-internen Agenden – vom Besänftigen und Einbinden der Landesparteien, über strategische Angelegenheiten bis hin zu sämtlichen personellen Fragen. In der ÖVP erzählt man sich, der oft im positiven Sinne als "Kontrollfreak" bezeichnete Melchior habe auf seinem Computer eine Liste mit Namen – und jeweils einem Zusatz, wen man wann wo hinsetzen könnte.

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Unweit vom Büro Melchiors im dritten Stock der schwarzen Parteizentrale sitzt jener Mann, der als inhaltliches "Hirn" der Kurz-Partie gilt und der wohl wichtigste Berater des 31-Jährigen ist: Stefan Steiner, unlängst still und leise zum Generalsekretär der ÖVP aufgestiegen. Steiner arbeitet mit Kurz seit dessen Jobantritt im Staatssekretariat zusammen – seine Spezialbereiche: Migration und Integration. Der 39-Jährige wuchs als Kind zweier Lehrer einer österreichischen Schule in Istanbul auf, er spricht fließend türkisch. Als Sektionschef für Integration im Kurz-geführten Außenamt soll der vife Niederösterreicher – im Alter von 26 Jahren schon Doktor der Rechtswissenschaften – die harte Linie "Integration durch Leistung" mitentwickelt haben. In den nahenden Koalitionsverhandlungen soll es nun ebenfalls Steiner sein, der die inhaltliche Linie vorgibt. Firm ist Steiner nicht nur in Migrationsfragen. Der Grund dafür: Er arbeitete einst federführend an den "Perspektivengruppen" von Josef Pröll mit, die eigentlich als inhaltliche Erneuerung der ÖVP in allen Politikbereichen gedacht waren. "Er kennt sich also überall aus", fasst ein ÖVP-Kenner zusammen. Wie Melchior wird auch er als "undogmatisch" beschrieben, man könne beide Kurz-Vertrauten "nicht in eine Schublade stecken". Wirtschaftlich gilt Steiner jedenfalls als liberal, sicherheitspolitisch soll er Verfechter eines harten Kurses sein.

Der Hardliner und "das Gesicht"

Der dritte Mann in der engen Kurz-Partie ist ohne Zweifel der extrovertierteste der Runde und hört auf den unter Journalisten berüchtigten Namen Gerald Fleischmann. Der 43-jährige Pressesprecher aus Niederösterreich ist der Mann fürs Grobe im Umfeld des Außenministers – jüngstes Beispiel dafür: In der Schmutzkübel-Affäre rund um Silberstein war es Fleischmann, der bereits im Sommer laut eigenen Angaben "mit allen Mitteln" versuchte, die Schmutz-Kampagnen auf Facebook abzuwürgen. Fleischmann ist, das bestätigen sämtliche ÖVP-Kenner, weit mehr als nur ein Pressesprecher. Und taucht in Medien auch nur die leiseste Kritik an seinem Chef auf, ist der einstige Sprecher der glücklosen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner rasch mit einer polternden Intervention zur Stelle. Beschrieben wird der ebenfalls in der niederösterreichischen ÖVP sozialisierte Hardliner als "manchmal überhart, aber bedingungslos loyal".

Auch Fleischmann ist schon seit Jahren an Kurz’ Seite: Zu ihm gestoßen ist er 2011, als Kurz im Alter von 24 Jahren Staatssekretär wurde. Oft und gerne spricht Fleischmann heute von seiner anfänglichen Skepsis gegenüber dem jungen Mann, dem er da einst zugeteilt wurde – das wenig überraschende Ende der Fleischmann-Erzählung: Bereits nach kurzer Zeit sei Begeisterung über Stil und Dynamik des jungen Politikers eingekehrt.

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Und wer kommt dann? "Vielleicht noch die Elli und der Philipp", plaudert ein Mitglied der ÖVP-Kampagne. "Die Elli", damit ist ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger gemeint. Die Kärntnerin, die Kurz jäh nach seiner Machtübernahme als Generalsekretärin an die Spitze der Volkspartei hievte, sei "das Gesicht des innersten Teams", sie repräsentiere die engste Kurz-Partie nach außen, heißt es in der ÖVP. Kurz zugetan ist die einstige Jungbauern-Chefin (38) schon seit Jugendpolitik-Tagen, in der Politischen Akademie der ÖVP sitzt sie gemeinsam mit Kurz im Vorstand.

Weder dort, noch in irgendeiner anderen ÖVP-Funktion ist Philipp Maderthaner. Dennoch hört Kurz seit Jahren auf seinen Kampagnenexperten, diesem Faktum tut das Ende des Wahlkampfes keinen Abbruch. Unter Josef Pröll war Maderthaner noch Kommunikationschef der ÖVP, heute leitet er eine PR-Agentur im Ersten Bezirk mit rund 25 Mitarbeitern. Die bereits 2012 von Maderthaner in Interviews ausgegebene Devise seiner Firma: Man wolle "Bewegungen, die Veränderungen bewirken" kreieren. Nebst der heurigen Kurz-Kampagne soll Maderthaner auch den Vorzugsstimmenwahlkampf von Kurz im Jahr 2013 entworfen haben – also jenen Wahlkampf, der nicht nur aufgrund der damals schon gewählten türkisen Kampagnenfarbe dem heurigen auffallend ähnelte.

Nach diesen fünf Kurz-Intimi kommt im Umfeld des ÖVP-Chefs lange nichts. Nah am Außenminister dran, aber ohne politisches Gewicht sind etwa Lisa Wieser und Kristina Rausch. Wieser, eine 31-jährige Grazerin, organisiert beispielsweise als "Herrin des Terminkalenders (Zitat eines Kurz-Mitarbeiters) den Tagesablauf von Kurz. Neuerdings von immer mehr Kurz-Mitstreitern als nicht unwichtiger Bestandteil des Teams bezeichnet wird Bernhard Bonelli (34), ein studierter Philosoph und Referent im Außenamt. Kristina Rausch betreut die für Kurz immens wichtigen Kanäle in den Sozialen Medien. Politisch einflussreicher ist indes ihre große Schwester Bettina Rausch (37): Sie gründete den "Club 35" (ein Alumni-Verein der JVP, aus der man mit 35 Jahren austreten muss). Auch zum Kreis der Kurz-Vertrauten zu zählen sind Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel (35)und JVP-Chef Stefan Schnöll (29). Als außenpolitisch essenzieller Berater gilt Christian Ebner (48), sein Kabinettschef im Außenamt. Hie und da, heißt es aus Kurz’ Umfeld, telefoniere er auch mit Ex-ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel. Die PR-Unternehmerin Gabi Spiegelfeld – sie organisierte Kurz’ Unterstützungskomitee – wird indes in der ÖVP eine eigene Aufgabe zuteil. Sie soll den Dialog zwischen Wirtschaft und Politik herstellen, in Arbeitsgruppen konkrete Programme erarbeiten.

So groß der Andrang nun auch sein mag, verändern wird sich der engste Kurz-Zirkel laut einem ÖVP-Funktionär wohl nicht so bald: "Auch wenn’s seit Ewigkeiten fast alle bei uns wollen, aber an die Partie kommst’ ganz schwer heran. Da sind sie schon hart".

Härte, die sich nun bezahlt gemacht hat.