Pröll entschied Duell gegen Häupl für sich

Der Kabarettist Reinhard Nowak hielt die Heeres-Volksbefragung von Anfang an für einen schlechten Scherz – gewählt hat er am Sonntag trotzdem. „Ich habe für das Berufsheer gestimmt“, sagt der 48-Jährige, als ihn der KURIER zufällig bei der Stimmabgabe in seinem Wahllokal in Wien-Brigittenau antrifft. „Aber nur, weil es das geringere Übel ist. Außerdem sollten die Politiker so ein Problem selber und ohne Befragung lösen können.“

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Offenbar dachten in Wien viele ähnlich. Die Wahlbeteiligung war hier mit 40 Prozent deutlich niedriger als in anderen Bundesländern. Bis zum frühen Nachmittag ging nur jeder Vierte wählen. Zum Vergleich: In Niederösterreich ging mehr als jeder Zweite zur Wahl (59 Prozent) – ein Unterschied, der für das klare österreichweite Ergebnis pro Wehrpflicht mitentscheidend gewesen sein dürfte. Denn während es in Niederösterreich eine klare Mehrheit für die Wehrpflicht gibt (61 Prozent), stimmten die Bürger im roten Wien mit 54 Prozent für ein Profiheer. Die Bundeshauptstadt ist – bis auf die Bezirke Innere Stadt, Hietzing und Döbling – gar das einzige Bundesland, das sich für ein Berufsheer begeistern kann (die Wien-Ergebnisse im Detail). Den höchsten Berufsheer-Zuspruch verzeichnet der Grün-Bezirk Neubau, gefolgt von SP-Bezirk Mariahilf.

Duell Häupl vs. Pröll

Das Match Profiheer versus Wehrpflicht war letztlich auch ein Match Wien gegen Niederösterreich. Die Landeschefs Michael Häupl (SPÖ) und Erwin Pröll (ÖVP) waren es, die den Kurs in ihren jeweiligen Parteien vorgegeben haben. Der Wiener Bürgermeister regte die Volksbefragung vor zweieinhalb Jahren im Wiener Wahlkampf an. Pröll forderte die Befragung zwei Jahre später in einem KURIER-Interview. Während Häupl via Krone die Parole Profiheer vorgab, kampagnisierte Pröll im aktuellen niederösterreichischen Landtagswahlkampf die Wehrpflicht.

„Letztlich hat damit jeder der beiden seinen jeweiligen Wählermarkt bedient“, sagt Politologe Peter Filzmaier im KURIER-Interview. Doch warum war die Wahlbeteiligung in Wien so gering und in NÖ so hoch? „Häupl muss in Wien erst in drei Jahren eine Wahl schlagen. In Niederösterreich findet der Urnengang im März statt.“ Das Interesse, zu mobilisieren, dürfte bei Pröll deutlich höher gewesen sein als bei Häupl.

Wiens Stadtoberhaupt dürfte geahnt haben, dass die erste bundesweite Volksbefragung anders als gewünscht ausgeht. Einen offiziellen Fototermin zur Stimmabgabe gab es nicht. Anders in Niederösterreich: Pröll wollte Sonntagvormittag den Ausgang der Abstimmung bereits gespürt haben. „Das Volk irrt nie“, sagte er im Abstimmungslokal in Radlbrunn, als er gefragt wurde, wie er am Abend ein Ergebnis „pro Berufsheer“ kommentieren würde.

Testlauf für NÖ-Wahl

Pröll hatte noch am Vormittag eine Wahlbeteiligung um die 40 Prozent erwartet. Doch das Interesse lag mit mehr als 60 Prozent klar über der letzten EU-Wahl und auch über dem Österreich-Durchschnitt.

40 Tage vor der nö. Landtagswahl sorgt das Ergebnis auch für Zündstoff. In ihren schwarzen Hochburgen bewies die ÖVP ihre Kampagnenfähigkeit, wohingegen die Berufsheer-Befürworter im Wiener Umland einige Achtungserfolge erzielten.
In den Landgemeinden war davon keine Rede. Beim Lokalaugenschein am Kasernenstandort Allentsteig bewiesen die von der ÖVP propagierten Wehrthemen Zugkraft. 74 Prozent im Ort votierten pro Wehrpflicht.

Reaktionen

Für Pröll gab es einen „emotionalen Grund“, warum das Votum in Niederösterreich so klar ausfiel. „Durch unsere Lage am Eisernen Vorhang ist in der Bevölkerung das Bedürfnis nach Sicherheit besonders groß.“ An die Koalition richtete er den Appell, die Heeresreformen sofort anzugehen. Und er warnte vor einer Befragung zur Schule. Die Koalition sollte das Ergebnis als Signal verstehen und Reformeifer auch bei diesem Thema entwickeln.

Auch Häupl, der die Befragung zur Schule in einem KURIER-Interview überhaupt erst aufs Tapet gebracht hatte, relativierte seinen Vorstoß: „Ich habe in dem Punkt nur laut nachgedacht.“ Vom Ergebnis zeigte er sich enttäuscht. „Es ist wie es ist. Ich nehme das Ergebnis natürlich zur Kenntnis.“ So wie Pröll forderte aber auch er rasche Reformen für Heer und Zivildienst.

Hauchdünne Mehrheit für die Wehrpflicht in Darabos-Heimat

Die Assistenzsoldaten des Bundesheeres haben die mittelburgenländische Grenzgemeinde Kroatisch Minihof längst verlassen, aber auf die Assistenz „seiner“ Minihofer konnte sich Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) auch in der schwersten Stunde seiner politischen Laufbahn verlassen. 64,2 Prozent der 225 in Darabos’ Heimatgemeinde abgegebenen Stimmen entfielen am Sonntag auf sein Modell für Berufsheer und freiwilliges Sozialjahr, nur 35,7 Prozent votierten bei der Volksbefragung für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Am Ende des Tages war das aber nicht mehr als ein Trostpflaster. Denn insgesamt hatte die vor allem von der ÖVP forcierte Beibehaltung der Wehrpflicht im roten Burgenland mit 50,5 Prozent zu 49,5 % fürs Berufsheer die Nase knapp vorne.