Rechtsextremismus größte Gefahr für Demokratie

Neun von zehn Österreichern halten die generelle Idee der Demokratie für eine gute Sache, fast genauso viele sind der Meinung, dass die Demokratie die beste Staatsform für das Land ist. Allerdings stimmt immerhin jeder Zehnte diesen beiden Aussagen nicht zu und steht der Demokratie als Staatsform negativ oder indifferent gegenüber. Vier von zehn Österreichern sehen die Demokratie in Gefahr. Als größte Gefahr sieht man vor allem Rechtsextremisten (46 Prozent). Mit deutlichem Abstand folgen Migranten, Linksextremisten sowie Rechtspopulisten (je 29 Prozent).

Dies ist das Ergebnis einer Integral-Onlinestudie anlässlich des Tags der Demokratie am 15. September. Befragt wurden im August und September 1.024 Personen zwischen 18 und 69 Jahren repräsentativ für die österreichische Bevölkerung.

Zwischen der generell positiven Einstellung zur Demokratie und der wahrgenommenen praktischen Umsetzung besteht eine deutliche Diskrepanz: Neun von zehn stehen der Demokratie grundsätzlich positiv gegenüber, aber nur sechs von zehn sind mit der gegenwärtigen Umsetzung zufrieden. Die Zufriedenheit steigt mit der formalen Bildung: So sind Personen mit Matura- oder Universitätsabschluss überdurchschnittlich zufrieden.

Bemängelt werden beispielsweise die Partizipationsmöglichkeiten der Bürger: Knapp zwei Drittel (61 Prozent) sind der Meinung, dass zu wenig Mitbestimmung beim Volk liegt, ein gutes Viertel (29 Prozent) meint, dass ihre Wahlstimme kaum eine Auswirkung hat.

Die Zufriedenheit mit dem demokratischen Status quo variiert deutlich zwischen den verschiedenen Wählergruppen: Deklarierte ÖVP- und SPÖ-Wähler sind am zufriedensten (75 bzw. 72 Prozent) mit der Funktionsweise der Demokratie in diesem Land. Auch Wähler der Grünen und NEOS sind zu knapp zwei Drittel positiv gestimmt. Von den FPÖ-Wählern sind hingegen nur 40 Prozent zufrieden.

Vier von zehn Befragten (39 Prozent) sehen die Demokratie in Österreich aktuell in Gefahr. Grün- bzw. JETZT-Wähler sind mit über 50 Prozent dabei am besorgtesten, ÖVP- und NEOS-Wähler sehen die geringste Bedrohung (26 bzw. 29 Prozent). Als größte Gefahr sieht man vor allem Rechtsextremisten (46 Prozent). Mit deutlichem Abstand folgen Migranten, Linksextremisten sowie Rechtspopulisten (je 29 Prozent). Eine knappe Mehrheit (56 Prozent) sieht derzeit keine Gefährdung der Demokratie.

Über die Hälfte der Befragten (55 Prozent) ist der Ansicht, dass die Demokratie hierzulande gleich gut bzw. gleich schlecht funktioniert wie vor zehn Jahren. 29 Prozent finden hingegen, dass die Demokratie vor zehn Jahren in einem besseren Zustand war. Die Österreicher sind skeptisch, was die nächsten zehn Jahre für die Demokratie bringen werden: 45 Prozent erwartet zwar keine Veränderung, doch ein gutes Drittel (35 Prozent) rechnet mit einer Verschlechterung des Zustandes unserer Demokratie.

Die Deutschen sehen zum Vergleich die Demokratie in ihrem Land stärker in Gefahr als die Österreicher. Mit 53 Prozent ist die Gruppe der Pessimisten in Deutschland deutlich größer als hierzulande (39 Prozent). Das hat das SINUS-Institut in Kooperation mit YouGov für Deutschland herausgefunden.