Das neue Bundesheer des Hans Peter Doskozil

Das Wichtigste in Kürze:

• Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will die Truppe zu Lasten des Ministeriums stärken.
• Damit will man auf die geänderte Bedrohungslage reagieren.
• Die Gewerkschaft zeigt sich gesprächsbereit.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Generalstabschef Othmar Commenda skizzierten am Dienstag die Eckdaten seiner Heeresreform: Rasch verfügbare Truppen mit 6.000 Berufssoldaten und gleichzeitige Stärkung der Militärkommandos und der Miliz auf Kosten der im Verteidigungsministerium angesiedelten Zentralstelle und der nachgeordneten Dienststellen.

Doskozil und Commenda sehen eine steigende, "wahrscheinliche" Bedrohungslage. "Ein Paris möchte ich hier nicht erleben," erklärte Commenda. Das will natürlich keiner. Aber was Commenda damit sagen wollte: Mit dem Bundesheer im derzeitigen Zustand wäre bei vergleichbaren Anschlägen in Wien die Krisenbewältigung wesentlich schwieriger gewesen, als in Frankreich. Daher müsse das Bundesheer wieder schlagkräftiger und vor allem rascher werden.

Generalumbau

Dafür braucht es neue Strukturen. In der Führungsebene bleibt kein Stein auf dem anderen. Die Sektion II (Planung) im Verteidigungsministerium wird aufgelöst und in die Generalstabsdirektion einverleibt. Diskutiert wird auch, ob Generalstabschef Othmar Commenda künftig gleichzeitig auch den Titel eines Generalsekretärs tragen soll. Das würde seine Durchgriffsmöglichkeiten erweitern.

Militärakademie und Heeresunteroffiziersakademie werden in einer Militärhochschule zusammengefasst. Das Kommando Einsatzunterstützung, Amt für Wehrtechnik, Immobilienmanagement, Heereslogistikschule und Sanitätsschule verschmelzen zu einem Kommando Logistik. Dadurch wird die Anzahl der nachgeordneten Dienststellen halbiert.

Gewerkschaft gesprächsbereit

Bei der Bundesheergewerkschaft herrscht trotz der Ankündigung des Ministers, die Strukturen zu verschlanken, friedliche Stimmung. Oberst Peter Schrottwieser, stellvertretender Vorsitzender der GÖD-Bundesheergewerkschaft, will zwar die Ausarbeitung bis Juni und das Budget abwarten. Die bisher bekannten Pläne seien aber nichts, wo man sage, "da ist der große Alarm auszurufen",

Radikale Verkleinerung

Das Streitkräfteführungskommando in Graz wird auf ein "Kommando Land" reduziert. Dafür soll die Luftwaffe wieder ein eigenes Kommando samt Materialstab bekommen. Damit können die Flieger ihre Ersatzteile wieder selbst beschaffen.

Kommandos stärken

Die Militärkommandos werden dafür nachhaltig gestärkt. Sie wurden in den letzten Jahren auf reine Verwaltungsorganisationen zurückgefahren. Jetzt sollen sie wieder ausreichend Militärpersonal erhalten. De Hintergrund: Wenn beispielsweise zum laufenden Grenzeinsatz auch noch ein Antiterroreinsatz dazu kommen sollte, sind die Militärkommandos in den Bundesländern für die Führung unverzichtbar.

Die Militärkommandos sollen dafür auch wieder eigene Truppen bekommen und die Grundwehrdiener ausbilden. Damit sollen sie den Aufwuchs einer strukturierten Miliz sicherstellen. Jene Grundwehrdiener, die sich länger verpflichten wollen, sollen von den vier Brigaden ausgebildet werden. Dort werden sie auch auslandsfähig gemacht. Apropos Brigaden: Dort befinden sich auch jene 2200 Berufssoldaten, die rasch für In- und Auslandseinsätze verfügbar sind. Dieser Pool soll auf 6000 Soldaten aufgestockt werden. Damit entstehen wieder Ansätze zu einer "Bereitschaftruppe", die es im "Kalten Krieg" gegeben hat.

Details wie Personalstruktur und Standorte werden noch diskutiert. Bis 10. Juni soll die neue Lösung präsentiert werden, ab 1. Jänner 2017 soll sie gelten. Zu den Mehrkosten will sich Doskozil wegen der laufenden Budgetverhandlungen öffentlich nicht äußern. Nur soviel: "Es ist ein klares Signal an den Finanzminister, dass wir nicht überbordend fordern, aber die Handlungsfähigkeit erhöhen müssen."