Wohin maschieren die Roten?

© KURIER/Franz Gruber

Richtungsstreit
05/01/2016

SPÖ in der Krise: Wie tot ist Rot?

SPÖ zwischen Grün und Blau – die Debatte in Wien ist symptomatisch für die ganze Partei.

von Ida Metzger, Philipp Hacker-Walton

Die Kanzlerpartei befindet sich im achten Jahr unter Werner Faymann in einer veritablen Krise. Einen Aufstand der internen Kritiker konnte der Parteichef diese Woche mithilfe von Wiens Bürgermeister Michael Häupl zwar kleinhalten. Doch das Rumoren in den roten Reihen ist damit längst nicht vorbei.

Beim traditionellen Maiaufmarsch der Sozialdemokraten präsentiert sich heute, Sonntag, eine tief gespaltene Partei. Die Frage, an der sich die Zukunft der Partei und (der Name) ihres Vorsitzenden entscheiden wird, ist ungeklärt: Wohin marschieren die Roten?

Quo vadis, SPÖ?

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, eine von Faymanns Stellvertreterinnen an der Parteispitze, brachte es am Donnerstag in der ZiB2 auf den Punkt. Es gebe "zwei Dinge, die wir zu klären haben: Wir haben einen Beschluss, dass es keine Koalition mit der freiheitlichen Partei gibt – die Realität schaut aber ganz anders aus." Hier müsse man "klar schauen: Wo soll die Sozialdemokratie hingehen?" Auch in der "Asyl- und Flüchtlingspolitik muss man schauen, wohin geht die Richtung dieser Partei?"

Also: Rechts oder Links? Eher Rot-Grün – oder doch lieber Rot-Blau? Soll man sich als "letztes Bollwerk" gegen die Freiheitlichen positionieren – oder lieber näher mit ihnen zusammenrücken?

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Richtungsstreit

In Wien gibt es diesen Richtungsstreit schon länger. Bürgermeister Häupl hat bei der Gemeinderatswahl im Oktober mit klarer Abgrenzung gegen die Blauen gepunktet. Gleichzeitig hat die FPÖ die SPÖ in zwei großen Bezirken überholt (siehe Grafik) und es gibt im einst tiefroten Wien in Simmering erstmals auch einen blauen Bezirksvorsteher. In den sogenannten Flächenbezirken sind sich viele Rote sicher: Dieser Trend wird sich fortsetzen, man wird weiter an die FPÖ verlieren – und sollte sich deswegen gegenüber ihren Positionen öffnen.

Der Wiener Kampf um den Kurs ist symptomatisch für die ganze Partei: Der KURIER hat mit zwei roten Bezirkschefs darüber gesprochen, wohin es gehen soll:

- Simmering: Abgeordneter Harald Troch fordert die Öffnung zur FPÖ.

- Ottakring: Bezirksvorsteher Prokop hält die Freiheitlichen auf Distanz.