Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg

© Kurier/Franz Gruber

Interview
08/15/2020

Schallenberg: "Kann Reisewarnungen innerhalb von 24 Stunden nicht ausschließen"

Außenminister Alexander Schallenberg im KURIER-Interview: Warum Reiseverbote kein Thema und negative Covid-Tests kein Persilschein sind.

von Johanna Hager

KURIER: Am Freitag haben Sie die Reisewarnung für Kroatien ausgesprochen, am Montag wird diese gültig. Sind 72 Stunden ein Referenzwert für die nächste Reisewarnung?

Alexander Schallenberg: Die drei Tage sind kein Referenzwert. In der Vergangenheit haben wir Reisewarnungen oft mit unmittelbarer Wirkung ausgesprochen. Damit, dass wir jetzt eine minimale Zeit verstreichen lassen, wollen wir den Österreicherinnen und Österreichern die Möglichkeit geben, sich auf die neue Situation einzustellen. Eine sehr viel längere Frist als 72 Stunden würde auch aus Gründen der Pandemie wenig Sinn machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir es mit einem Kampf gegen einen Virus zu tun haben. Wenn die Experten sagen, es gibt in einer Region X oder in einem Land Y ein Problem, dann wäre es unvernünftig, mehrere Tage zuzuwarten.

Das heißt: Eine Reisewarnung für ein anderes Land kann auch innerhalb von 24 Stunden geltend gemacht werden?

Ich kann für die Zukunft Reisewarnungen innerhalb von 24 Stunden nicht ausschließen. Ebenso wenig, wie ich ausschließen kann, dass es noch mehrere Reisewarnungen geben wird, wenn das Infektionsgeschehen in einem Land dem entsprechend ist. Die Basis ist immer die Bewertung durch die Experten des Außenministeriums, des Gesundheitsministeriums und des Bundeskanzleramtes, die eine entsprechende Empfehlung formulieren und die wir umsetzen.

Zum Verständnis: Bei der Reisewarnung sind derzeit insbesondere die positiven Tests von Österreichern ausschlaggebend, die gerade aus dem Auslandsurlaub zurück nach Österreich gekehrt sind - wie im Falle von über 50 positiven Tests von Kroatien-Urlaubern?

Dieser Wert ist nicht der alleinig ausschlaggebende, aber ein sehr gewichtiger Wert. Wir nehmen auch die Situation vor Ort wahr. Natürlich haben wir uns überlegt, ob eine regional beschränkte Reisewarnung möglich wäre. Aber die Experten waren anderer Meinung. Erstens, weil verschiedene Regionen quer über das Land betroffen sind und, weil die österreichischen Touristen innerhalb des Landes mittels eigenem PKW mobil sind. Wir hoffen natürlich, bald wieder in der Lage zu sein, Reisewarnungen aufzuheben.

Welche Reisewarnung wird wieder aufgehoben werden können?

Ein Land, für das wir die Reisewarnung womöglich bald wieder aufheben können, ist Portugal. Dort hat sich die Situation erheblich verbessert.

Wenn jetzt jemand für 14 Tage nach Kroatien auf Urlaub fährt ist es im Umkehrschluss möglich, dass er Ende August gar keinen Covid-Test mehr braucht, weil es keine Reisewarnung mehr gibt?

Das ist richtig. Das ist ein bewegliches Ziel, das wir haben. Wir befinden uns global noch inmitten der Pandemie. Seit Mitte April weise ich darauf hin, dass man sich sehr gut überlegen sollte, ob man diesen Sommer wirklich ins Ausland fahren will. Wir haben für den gesamten Globus immer noch ein hohes Sicherheitsrisiko. Der Sommerurlaub 2020 ist ein anderer als früher und wird es auch bleiben. Die Reisewarnung für Kroatien ist - wenn man so will - ein Symptom für diesen außergewöhnlichen Sommer.

Gibt es Länder, die besonders unter Beobachtung sind? Und von welchen Nachbarländern wird Österreich umgekehrt genauer unter die Lupe genommen?

Es gibt Staaten wie Estland, Lettland und Litauen, für die es Einreisebeschränkungen für Personen aus Österreich gibt. Finnland hat ein Einreiseverbot für Urlauber aus Österreich ausgesprochen. In Österreich beobachten wir verstärkt jene Länder, von denen wir wissen, dass mehr Österreicher sich dort aufhalten. Dazu gehören natürlich auch die Urlaubsdestinationen, aber in Wirklichkeit beobachten wir den ganzen Globus mit einem besonderen Fokus auf Europa und die EU. Vergessen wir nicht, dass Bulgarien, Rumänien, Schweden und das Festland Spaniens innerhalb der EU auf Reisewarnung gestellt sind. Niemand kann sich in absoluter Sicherheit wiegen, dass es ihn in seinem eigenen Land nicht treffen wird.

Ist es ab einer gewissen Fallzahl an positiven Tests oder Infektionszahlen vor Ort auch denkbar, dass Österreich nicht nur eine Reisewarnung, sondern ein Reiseverbot für ein Land ausspricht?

Das war bisher im Detail nicht Gegenstand der Expertengespräche. Ich bin aber dankbar für die Frage, denn eine Reisewarnung ist kein Reiseverbot. Es ist ein Appell, ein dringender Aufruf an die Eigenverantwortung. Letztlich geht es darum, dass wir uns alle vor Augen führen müssen, dass es um unsere eigene Gesundheit geht. Es geht um die Gesundheit der uns am nächsten Stehenden: Unserer Familien, Freunde, Arbeitskollegen. Reisewarnungen haben bisher immer gereicht. Reiseverbote, wie es teils auch einige europäische Staaten gemacht haben, waren bei uns noch nie Thema.

Sie haben selbst schon eine Handvoll Covid-Tests gemacht, wir wissen, dass diese nicht immer und nur für kurze valide sind, da man die Inkubationszeit mitbedenken muss. Zudem sind Tests von unterschiedlicher Güte im Umlauf, wird Schindluder mit Tests getrieben …

Wir haben auf der Homepage der Österreichischen Botschaft in Zagreb beispielsweise eine Liste von zertifizierten Laboren. Es gibt aber natürlich nie eine Garantie, dass jemand versucht zu schummeln. Das hielte ich aber für unglaublich unvernünftig, denn wer hat Interesse daran, sich und sein Umfeld fahrlässig zu gefährden? Die Gefahr von unseriösen oder gar gefälschten Tests ist natürlich nicht von der Hand zu weisen, aber ich setze in jeden ein grundsätzliches Vertrauen, das nicht tun. Zum ersten Teil Ihrer Frage: Der Covid-Test ist natürlich immer eine Momentaufnahme. Ein negativer Covid-Test ist kein Persilschein und entbindet keinen Menschen davon, sich verantwortungsbewusst zu zeigen.

Erleben Sie Menschen in Österreich als verantwortungsbewusst?

Ja, bei öffentlichen Veranstaltungen wie beispielsweise den Salzburger Festspielen habe ich erst selbst jüngst bei einer Aufführung des Jedermanns erlebt, dass das Sicherheitskonzept funktioniert und wie Menschen mit Respektabstand miteinander umgehen. In Alltagssituationen wie beim Zusteigen in einen Lift erlebe ich aber durchaus, dass Menschen versucht sind, in frühere Verhaltensmuster zu kippen. Dann muss man einfach freundlich und höflich darauf hinweisen, dass viele Menschen in einem Lift in Corona-Zeiten ohne den nötigen Abstand einfach nicht gehen.

JEDERMANN 2020

Wer sich nicht an die Regeln hält, aus einem Risikogebiet kommt, keinen Covid-Test beibringt oder sich nicht in Quarantäne begibt, der wird bestraft. Ist das notwendig?

Ja, denn es handelt sich nicht um ein Kavaliersdelikt, sondern ist eine Verwaltungsübertretung, die geahndet wird. Es geht aber nicht um Gebote, Verbote und Kontrolle, sondern um Gesundheit. So wie wir uns im Winter warm anziehen, um uns keine Erkältung zu holen, so müssen wir jetzt andere Verhaltensregeln an den Tag legen, um uns nicht zu infizieren.

Eine Zeit lang galten Israel und Singapur als Vorbildland – woher holt sich Österreich jetzt Ezzes?

Wir sind weiterhin mit Israel und anderen Staaten in engem Austausch. Ein einzelnes Land, das Modell oder Vorbild für Österreich ist, das identifizieren wir derzeit nicht. Es geht uns immer darum, ein Minimum an Einschränkung mit einem Maximum an Sicherheit zu verbinden.

Zum Schluss: Als Außenminister führt Sie Ihre nächste Auslandsreise wohin?

Die erste Auslandsreise hat mich im Juni in die Schweiz geführt. Und die nächste wird nach Berlin zum nächsten informellen Außenministertreffen gehen.

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