Die ÖVP Die Kanzlerpartei wird im Wahljahr 2024 vor denselben Schwierigkeiten stehen, wie sie es in den drei schwarz regierten Bundesländern Tirol, Niederösterreich und Salzburg soeben erlebt hat: Sie muss sehr gute, aus Sebastian Kurz’ Glanzzeiten stammende Wahlresultate verteidigen: 34,6 Prozent bei der EU-Wahl, 37,5 Prozent bei der Nationalratswahl.
Angesichts der herrschenden Proteststimmung erscheinen Wahlsiege dieser Dimension für die Nehammer-ÖVP illusorisch. In aktuellen Umfragen liegt sie auf Bundesebene zwischen 22 und 25 Prozent, das wären Verluste zwischen zehn und fünfzehn Prozentpunkten. Kein Wunder, dass die ÖVP mit Sorge ins kommende Jahr blickt. Sie fürchtet, nach einem Absturz bei der EU-Wahl im Mai 2024 aus der Depression nicht herauszufinden und überlegt daher, die Nationalratswahl von Herbst ’24 auf März ’24 vorzuverlegen. Auf schnelle Neuwahlen im kommenden Herbst wird ihr die Lust nach Salzburg wohl endgültig vergangen sein.
Die SPÖ Die Landtagswahlen zeigen, dass die SPÖ von der Proteststimmung kaum profitiert. Wo sie regiert, wie in Kärnten, hat sie genauso viel verloren wie die Kanzlerpartei. Wo sie in Opposition ist, hat sie minimal gewonnen (Tirol) oder auch verloren (in NÖ und Salzburg).
Die Chancen der SPÖ 2024 hängen einerseits davon ab, wer ihr künftiger Parteichef wird. Noch wichtiger wird aber sein, ob die SPÖ-internen Querelen nach dem Parteitag weitergehen, oder ob es die Streitgruppen schaffen, zumindest während der Wahlkämpfe das Kriegsbeil zu begraben.
Die FPÖ Die bequemste Ausgangslage für das Bundeswahljahr hat die FPÖ. Sie legt überall zu – allerdings dort, wo es alternative Protestlisten gibt, nicht so stark wie dort, wo sie das Protestmonopol hatte (in NÖ).
Der Salzburger Zugewinn der FPÖ auf knapp 26 Prozent sieht pompöser aus, als er ist, weil 2018 der Ex-Chef der FPÖ, Karl Schnell, mit einer eigenen Liste 4,5 Prozent erreicht hatte. Diese blauen-Stimmen wanderten jetzt wieder zurück zur Mutterpartei. Die FPÖ ist demnach eigentlich nicht von 19, sondern von 23 Prozent gestartet.
Viel Protestpotenzial saugte in Salzburg die KPÖ mit einem Gewinn von 12 Prozent ab, die KPÖ wurde in der Stadt Salzburg mit 22 Prozent sogar zweitstärkste Partei. In Kärnten sammelte das Team Köfer, in Tirol die Liste Fritz je 10 % Proteststimmen ein. In Kärnten legte die FPÖ 1,6 Prozentpunkte, in Tirol etwas mehr als drei Prozentpunkte zu.
Klar ist: Die guten Landtagswahlergebnisse und die spektakuläre Regierungsbeteiligung in Niederösterreich beflügeln die Blauen weiter. Auf Bundesebene liegen sie in den Umfragen auf Platz 1.
Die Grünen Trotz der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene konnten die Grünen bisher Abstürze verhindern. Das liegt wohl daran, dass ihr Kernthema Klimaschutz Hochkonjunktur hat.
Neos Die Pinken scheinen ihren Plafond erreicht zu haben. Sie legen kaum zu, versäumen in Kärnten den Einzug in den Landtag und fliegen in Salzburg gar aus dem Landesparlament raus.
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