Erwin Pröll tritt ab: "Zeit, zu gehen"

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Foto: Kurier/Juerg Christandl Erwin Pröll, Niederösterreichs Landeshauptmann, erklärte am Dienstag seinen Rücktritt.

Niederösterreichs Langzeitlandeshauptmann zieht sich im Frühjahr zurück: "Man muss wissen, wann es Zeit ist, zu gehen." Als aussichtsreiche Kandidatin für die Nachfolge gilt Johanna Mikl-Leitner.


Paukenschlag in Niederösterreich: Erwin Pröll, seit bald 25 Jahren Landeshauptmann von Niederösterreich, zieht sich im Frühjahr aus der Politik zurück. Der Machtpolitiker Pröll plant dabei keinen raschen Abschied sondern eine - wie er wiederholt angekündigt hatte - "geordnete Hofübergabe. Man muss wissen, wann es Zeit ist, zu gehen."

Am Dienstag um 10.30 Uhr informierte der 70-Jährige die Mitglieder der Landesregierung über seine Pläne, im Vorfeld wurde dem engsten Parteikreis der ÖVP die Entscheidung Prölls, bei der Landtagswahl 2018 nicht mehr kandidieren zu wollen, mitgeteilt. Am Mittwoch findet bereits ein Landesparteivorstand statt, wo über die Zeit nach Erwin Pröll im Kernland der Schwarzen beraten wird. Wie berichtet, gilt die vor einem Jahr aus der Bundespolitik zurückgekehrte Johanna Mikl-Leitner als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge Prölls (mehr dazu hier). In einer ersten Reaktion zollte sie Pröll "Respekt" vor seiner "Lebensleistung. "Und zu diesem Respekt zählt für mich auch, heute keine weiteren Kommentare abzugeben."

Videokommentar von KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter

Pröll wird Parteivorsitz und Amt als Landeshauptmann rund ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl 2018 abgeben. Seit 1992 ist Pröll im Amt, damit ist er hinter Heinrich Gleißner, der mehr als 25 Jahre Oberösterreich (1945-1971) regierte, der längstdienende Landeshauptmann in der Zweiten Republik (mehr dazu hier). Pröll… Foto: Kurier/Juerg Christandl

"Man muss wissen, wann es Zeit ist, zu gehen"

"Politisch handeln, heißt, zum richtigen Zeitpunkt den richtigen Schritt zu setzen. Das werde ich auch tun. Ich werde am Landesparteitag nicht mehr als Parteiobmann zur Verfügung stehen. In der Folge werde ich auch nach 25 Jahren als Landeshauptmann von Niederösterreich abtreten", sagte Pröll. Viele hätten ihn in den vergangenen Wochen und Monaten dazu ermuntert, zu bleiben.

"Mein Weg war für mich unglaublich beflügelnd, auch wenn er manchmal schwer war. Aber ich bin für meine 37 Jahre in der Landespolitik unglaublich dankbar", sagte Pröll Richtung Medienleute. Das Land stehe sehr gut da. Das Regierungsteam der ÖVP NÖ sei bestens ausgebildet und arbeite hervorragend. "Eine ausgezeichnete Grundlage für den Weg in die Zukunft", erklärte der niederösterreichische VP-Chef.

In den vergangenen Tagen hatten sich viele Gerüchte um einen raschen Abgang des Langzeit-Landeshauptmannes gerankt. Befeuert wurde dies mit einer Debatte um die gemeinnützige Privatstiftung des Landeschefs (mehr dazu hier). Pröll werde angesichts der öffentlichen Kritik jetzt in keinem Fall gehen, wurde in den sozialen Medien gemutmaßt. Er selbst sagte, dass die Stiftung "eindeutig und klar gemeinnützig" sei. Sie habe "Menschen geholfen". Pröll… Foto: Kurier/Juerg Christandl

Frage des Rückzugs

Was aber die Wenigsten wussten, ist, dass sich der Landeshauptmann mit der Frage des Rückzugs aus der Politik schon länger beschäftigt hat. Da war vor gut einem Jahr seine Entscheidung, nicht bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. Und es waren Andeutungen rund um die Feiern seines 70. Geburtstags, über eine weitere Kandidatur überhaupt nachzudenken.

Für die Bundes- und Landespoltik markiert dieser Schritt eine wichtige Zäsur. Pröll galt auf Seiten der ÖVP über Jahrzehnte als wichtiger Königsmacher wenn es um Bundesparteiobmänner ging. In Niederösterreich war er seit zwei Jahrzehnten der unbestrittene Dominator. Pröll schaffte es bei den Landtagswahlen immer, weit über die Parteigrenzen hinaus Stimmen zu holen. 2013 gelang ihm das Kunststück, 300.000 Vorzugsstimmen zu erhalten. In Prölls Ära hatten die anderen Parteien in Niederösterreich nichts zu lachen. Die einst bedeutende SPÖ-Niederösterreich stürzte zuletzt in Richtung 20 Prozent-Marke ab. … Foto: Kurier/Juerg Christandl

Pröll gelang es aber auch den Aufstieg der Freiheitlichen und anderer Oppositionsparteien einzubremsen. Diese Zeit ist in Niederösterreich vorbei. Mit Prölls Abgang wird ein neues politisches Zeitalter auch in Niederösterreich eingeläutet. Seine politischen Gegner wittern jetzt ihre große Chance. Prölls Erben in der ÖVP-Niederösterreich stehen damit vor ihrer größten Herausforderung.

Erwin Pröll: Seit 25 Jahren Landesfürst

Erwin Pröll ist das politische Schwergewicht der Volkspartei. Keine Stimme hat mehr Gewicht als seine. Geboren wurde Pröll in Radlbrunn – an einem durchaus besonderen Tag: Der mittlerweile 70-Jährige kam am 24. Dezember 1946 zur Welt, als Sohn einer Weinbauernfamilie. Radlbrunn ist bis heute seine Heimatgemeinde. Nur für die Ausbildung wechselte er den Wohnort: Nach seinem Präsenzdienst hat Pröll an der Universität für Bodenkultur in Wien studiert. Nach seiner Promotion 1972 wechselte er als wirtschaftspolitischer Referent zum Bauernbund – der Beginn seiner politischen Sozialisation. Mit nur 33 Jahren wurde er dann Mitglied der niederösterreichischen Landesregierung; ab 1981 fungierte er dort als Landeshauptmann-Stellvertreter – und erlebte den Fall des Eisernen Vorhangs in dieser Funktion. Knapp zehn Jahre später dann die Krönung seiner Karriere: Er erklomm den Sessel des Landeshauptmanns. Damals noch nicht mit der "Absoluten" ausgestattet, erreichte Pröll 2003 das Traumziel jedes Politikers: 53,3 Prozent für die VP – 2008 konnte er das Ergebnis auf 54,39 Prozent steigern. Bei der Landtagswahl 2013 holte er zwar wieder die Absolute, allerdings mit Einbußen. "Nur" noch 50,8 Prozent sprachen sich für die ÖVP aus - davon kann die Bundes-VP freilich nur träumen. Alss, seit 25 Jahren hält er das Amt fest in seinen Händen – wenngleich im bundespolitisch hie und da durchaus starker Wind entgegenwehte. Als Verfechter der Großen Koalition sprach er sich im Jahr 2000 zwar noch für ein Zusammenwirken mit der FPÖ aus; zwei Jahre später war er allerdings strikt dagegen. Geschadet hat ihm sein Opponieren nicht: Innerhalb des Landes Niederösterreich wurde dies von den Wählern goutiert. Hilfreich im Sinne der Wählergunst waren für Pröll sicherlich auch prominente Unterstützer – Ex-Teamchef Josef Hickersberger… … Skistar Thomas Sykora…
  … oder auch Arnold Schwarzenegger pflegen freundschaftlichen Umgang mit dem Landeschef. Im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl 2010 wurde Pröll sogar als möglicher Kandidat der ÖVP gehandelt – er schloss die Kandidatur allerdings aus. Auch 2016 gab es Gerüchte, Pröll könnte Bundespräsident Heinz Fischer nachfolgen. Doch VP-Chef Mitterlehner erteilte allen Spekulationen eine Absage. Der Landeshauptmann ist verheiratet, er hat eine Tochter, drei Söhne und mittlerweile sechs Enkelkinder. Übrigens ist Pröll bekannt dafür, gut kochen zu können. Der Bundesregierung hat er aber schon oft die Suppe versalzen.

Johanna Mikl-Leitner: Tritt sie die Thronfolge an?

Johanna Mikl-Leitner wurde am 9. Februar 1964 in Hollabrunn, Niederösterreich geboren. Die studierte Wirtschaftspädagogin begann ihre politische Karriere 1995 bei der ÖVP Niederösterreich. Dort stieg sie 1998 zur Landesgeschäftsführerin auf. Ihr steiler politische Aufstieg führte sie schließlich 1999 in den Nationalrat. Dort blieb sie bis 2003. Dann ging Mikl-Leitner wieder zurück nach Niederösterreich. Dort war sie bis 2011 Landesrätin, zuständig für die Agenden Soziales, Arbeit und Familie. Mikl-Leitner hat zwei Töchter, Anna und Larissa. Hier gratuliert ihr damaliger Chef Erwin Pröll zur Geburt ihrer ersten Tochter. Verheiratet ist die Niederösterreicherin mit Andreas Mikl, der im Gesundheitsbereich arbeitet und voll und ganz hinter seiner Karrierefrau steht. 2011 wechelte sie im Zuge der Regierungsumbildung nach dem Rücktritt von Vizekanzler Josef Pröll zurück in die Bundespolitik, und wurde Innenministerin. Am 21. Aprill 2011 wurde sie von Heinz Fischer als Ministerin angelobt. Kritisiert wird die Politikern für ihre harte Gangart während der Flüchtlingskrise. Im Ministerium in der Herrengasse schätzt man Mikl-Leitner jedoch für ihren freundlichen Umgangston. Nach dem Rücktritt Erwin Prölls als niederösterreichischer Landeshauptmann am 17. Jänner gilt Mikl-Leitner als Favoritin für die Pröll-Nachfolge.
 

Erwin Pröll tritt im Frühjahr als Landeshauptmann zurück

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Niederösterreichs Landeshaupleute

Niederösterreichs Landeshauptmänner seit 1945 Foto: APA

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