Neuwahlen 2022? Welche Szenarien jetzt realistisch sind

Neuwahlen 2022? Welche Szenarien jetzt realistisch sind
Mit dem Kanzlertausch wurden Neuwahlen abgewendet, aber für wie lange? Gewählt werden kann eigentlich nur im Frühjahr, denn im Herbst steht die Hofburg an.

Formalrechtlich gibt es kein Hindernis: Man könnte Nationalratswahl und Bundespräsidentenwahl gleichzeitig (im Herbst 2022) abhalten. Nur am selben Wahlsonntag dürften die Stimmabgaben nicht stattfinden, das ist gesetzlich untersagt.

Staatspolitisch wäre es jedoch nicht empfehlenswert, wenn Parlament, Regierung und Hofburg gleichzeitig eine Baustelle sind. Man hat bei den jüngsten Regierungskrisen gesehen, wie wichtig die Autorität des Bundespräsidenten im Hintergrund ist. Befindet sich der Bundespräsident in einer heißen Wahlkampfphase oder im Abgang, kann das seine Stellung politisch schwächen.

Mit anderen Worten: Sollte Türkis-Grün scheitern, dann lieber schnell. Im Lauf des Winters müsste sich herausstellen, ob das Bündnis die Turbulenzen überdauert.

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