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Analyse
10/18/2021

Neuwahlen 2022? Welche Szenarien jetzt realistisch sind

Mit dem Kanzlertausch wurden Neuwahlen abgewendet, aber für wie lange? Gewählt werden kann eigentlich nur im Frühjahr, denn im Herbst steht die Hofburg an.

von Daniela Kittner

Formalrechtlich gibt es kein Hindernis: Man könnte Nationalratswahl und Bundespräsidentenwahl gleichzeitig (im Herbst 2022) abhalten. Nur am selben Wahlsonntag dürften die Stimmabgaben nicht stattfinden, das ist gesetzlich untersagt.

Staatspolitisch wäre es jedoch nicht empfehlenswert, wenn Parlament, Regierung und Hofburg gleichzeitig eine Baustelle sind. Man hat bei den jüngsten Regierungskrisen gesehen, wie wichtig die Autorität des Bundespräsidenten im Hintergrund ist. Befindet sich der Bundespräsident in einer heißen Wahlkampfphase oder im Abgang, kann das seine Stellung politisch schwächen.

Mit anderen Worten: Sollte Türkis-Grün scheitern, dann lieber schnell. Im Lauf des Winters müsste sich herausstellen, ob das Bündnis die Turbulenzen überdauert.

Unter dem Aspekt des Fristenlaufs müsste die Koalition bis Anfang März 2022 scheitern, damit sich Wahlen vor dem Sommer ausgehen.

Herbst terminlich eng

Nach dem Sommer wird es nämlich terminlich eng. Spätestens im November muss der erste Durchgang der Bundespräsidentenwahl stattfinden, um genügend Spielraum für eine Stichwahl vor Weihnachten zu haben. Am 26. Jänner 2023 ist die laufende Amtsperiode zu Ende, da muss Alexander Van der Bellen oder dessen Nachfolger gewählt sein.

Im September 2022 wird der Hofburg-Wahlkampf starten. Derzeit geht man in den Parteien davon aus, dass Van der Bellen für eine zweite Amtszeit kandidiert.

Terminlich ist das Korsett für Neuwahlen also eher eng. Aber wie wahrscheinlich sind sie politisch?

Am ehesten will die FPÖ wählen, weil ihr Zugewinne winken und ihre Personalsituation geklärt ist: Spitzenkandidat würde Parteichef Herbert Kickl.

Bei den Neos ist es ähnlich. Beate Meinl-Reisinger ist Fixstarterin.

SPÖ droht Personalstreit

Die SPÖ würde bei Wahlen zwar zulegen, aber Pamela Rendi-Wagner kann nicht sicher sein, dass ihre Partei sie aufstellt. Ihr Plan, Kanzlerin zu werden, ging nicht auf. Hans Peter Doskozil lauert weiter im Hintergrund, es könnte aber auch jemand Dritter auf den Plan treten. Ein Personalstreit scheint in der SPÖ unausweichlich.

Die ÖVP hat kaum Interesse an Wahlen – da muss man nur die Umfragen anschauen. Kanzleramt und Regierungsbeteiligung könnten futsch sein, wenn sich Mehrheiten ohne ÖVP rechnerisch ausgehen oder politisch finden (Grafik).

Zudem schweben über ÖVP-Obmann Sebastian Kurz Gerichtsverfahren und weitere Ermittlungen.

Grüne entscheiden

Bleiben die Grünen als entscheidende Partei für eine Neuwahl-Mehrheit im Nationalrat. Auch sie haben kein Motiv für Wahlen: Sie sind bereits Partner in einer Bundesregierung; und sie sind durch die jüngsten Ereignisse politisch gestärkt.

Dennoch gibt es realistische Neuwahl-Szenarien:

  1. Es kommt zu weiteren Enthüllungen, und die Grünen fürchten, als ÖVP-Partner beschädigt zu werden.
     
  2. Die Türkisen üben Vergeltung, weil die Grünen Kurz zum Rückzug zwangen. Alexander Schallenberg und Werner Kogler wollen "die entstandenen Gräben" zwar "zuschütten", aber das muss erst einmal gelingen. Es wäre nicht die erste Regierung, die an Zerrüttung scheitert.

Kurz genießt unter den ÖVP-Anhängern immer noch enormen Rückhalt.

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