Der Sommer kann kommen: per digitalem Grünen Pass zurück in die Freiheit

© APA/AFP/JACK GUEZ

Politik Inland
03/17/2021

Mit Grünem Pass ab April zurück in die Normalität

Österreich prescht vor, EU-weit soll es spätestens Anfang Juni so weit sein - wieder Reisen dank digitalem Nachweis

von Karoline Krause-Sandner, Ingrid Steiner-Gashi

Österreich will ganz vorne dabei sein, wenn eine Art europäischer Gesundheitspass seinen Bürgern das Reisen wieder erleichtern soll. Bereits in den kommenden Tagen will die Regierung in Wien die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, gab Tourismusministerin Elisabeth Köstinger gestern bekannt. Ab April könnte solch ein Grüner Pass in Österreich erstmals gezückt werden.

Sinn macht so ein Freibrief ins Post-Corona-Leben aber nur, wenn er auch in allen anderen EU-Staaten gilt. Die EU-Kommission legte deshalb am Mittwoch in Brüssel ihren Plan für einen „Digitalen Grünen Nachweis“ vor.

„Mit diesem digitalen Zertifikat wollen wir unseren Mitgliedstaaten helfen, verantwortungsvoll und sicher die Freizügigkeit wiederherzustellen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Gelten soll er aber nicht nur für Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft sind, sondern auch für Personen, die einen frischen PCR-Test oder eine kürzliche Genesung von einer Covid-19-Erkrankung nachweisen können.

Freie Bahn in den Urlaub

Die Vorgabe der EU-Kommission: Jetzt muss Tempo gemacht werden, in allen Staaten der Union hat der Nachweis zu gelten und das am besten spätestens ab Sommerbeginn. So soll die Tourismussaison nach dem massiven Einbruch des Vorjahres in diesem Jahr doch noch gerettet werden.

Der Nachweis besteht speziell in einem QR-Code, der zu einer nationalen Datenbank führt. So kann überprüft werden, wie die Person heißt, wann und mit welchem Corona-Impfstoff sie geimpft wurde und welche Behörde den Nachweis ausgestellt hat. Auch eine Papierform (mit QR-Code) ist möglich.Die EU-Kommission steckt dabei nur den EU-weiten, gemeinsamen rechtlichen Rahmen ab. Ob Besuch im Fußballstadion, Konzert oder Restaurant – was die Inhaber eines „Grünes Passes“

dürfen, entscheiden die jeweiligen EU-Staaten selbst. Ebenso, ob dieselben Freiheiten auch für EU-Bürger gelten – wie etwa viele in Ungarn –, die mit einem russischen oder chinesischen Vakzin geimpft wurden. Die Regeln des „Digitalen Grünen Nachweises“ gelten auch für die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island.

Wieder ans Meer

„Wann kann ich wieder ans Meer?“ Das sei eine der am häufigsten gestellten Fragen, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler am Mittwoch in Rom vor Journalisten. „So viele Österreicher wollen nach Italien“, seien aber unsicher wegen der Buchung. „Umgekehrt kommen auch viele Italiener nach Österreich. Wir wollen einen sicheren Weg ermöglichen, dass sie das tun können“, sagte die Ministerin bei ihrem Arbeitsbesuch anlässlich der Verhandlungen rund um das Reise-Zertifikat. „Der Grüne Pass ist das, was wir brauchen, um die Mobilität und damit den Tourismus und die Wirtschaft anzukurbeln.“

Eine große Bremse für das Wiederaufleben des Tourismus in Europa aber bleibt dennoch – etwa, wenn Staaten ihre Quarantäne-Regeln auch für Einreisende oder Urlaubsheimkehrer mit Impfpass aufrechterhalten würden.

Die Kommission kann dies nicht verbieten. Die Staaten müssten aber den anderen EU-Ländern und Brüssel glaubhaft machen, warum dies notwendig sei.

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