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Politik Ausland
03/17/2021

Grüner Pass kommt: So könnte der Sommerurlaub möglich werden

Ministerin Karoline Edtstadler macht in Rom Werbung für den "Grünen Pass", der in Österreich bereits im April umgesetzt werden soll - EU-weit soll es spätestens im Sommer so weit sein.

von Karoline Krause-Sandner

Rom ist kaum wiederzuerkennen. Die ersten Sonnenstrahlen erhellen das Kolosseum, die Temperaturen liegen bei angenehmen 15 Grad Celsius. Doch Touristen, die sich sonst im Frühjahr hier von Sehenswürdigkeit zu Sehenswürdigkeit tummeln, sucht man vergebens.

"Es wird wieder werden", ist Catharine Delmirani überzeugt. Die Österreicherin vermietet seit 1998 Zimmer an Touristen in Italien. Doch seit dem Vorjahr lebt sie "mehr oder weniger von Ersparnissen". 

Während viele Menschen in Österreich derzeit versuchen, die Sommermonate zu planen - Urlaub oder nicht - herrscht auch für die Hoteliers "große Unsicherheit", wie Delmirani erzählt. 

Immerhin, die Erfahrungen des letzten Sommers und die Aussicht auf einheitliche Reiseregelungen der Europäischen Union geben eine Perspektive. Und Delmirani ist "Optimistin", sagt sie beim Besuch von Europaministerin Karoline Edtstadler am Mittwoch in einem ihrer Gästehäuser in Rom. Edtstadler macht in Rom Werbung für den "Grünen Pass", der in Österreich bereits im April umgesetzt werden soll.

Geimpft, genesen, getestet

Heute hat die Europäische Kommission ihre Pläne dazu vorgestellt. Demnach soll es ab 1. Juni einen "digitalen grünen Nachweis" geben, mit dem Geimpfte, Genesene und Getestete innerhalb der EU reisen dürfen. Einen Unterschied zwischen diesen Gruppen soll nicht gemacht werden (siehe auch Infobox unten).

"Wir setzen uns als österreichische Bundesregierung massiv dafür ein, dass wir die Mobilität wieder nach oben bekommen”, sagt Europaministerin Edtstadler am Mittwoch in Rom. Mobilität sei nämlich nicht nur wichtig für den Tourismus, sondern sei auch der Schlüssel für die Wirtschaft. 

Wer künftig als geimpft, getestet oder genesen ist, soll wieder reisen dürfen. Das sei eine Rückkehr zum "normalen Leben", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch nach dem Ministerrat in Wien. Nachdem nicht nur Geimpfte den Pass bekämen, sei das dann auch keine "Diskriminierung von Nicht-Geimpften".

"Rückkehr zu normalem Leben" schon ab April

Österreich will dabei nicht auf die Umsetzung auf europäischer Ebene warten. In den nächsten Tagen sollen die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung geschaffen werden. Auf Basis dieser Grundlagen könne die operative Umsetzung bereits im April beginnen.

"Der österreichische Vorstoß war erfolgreich. Der 'Grüne Pass' wird kommen, und zwar noch vor dem Sommer", freute sich heute auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger in einer Aussendung. Sie hatte gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus Bulgarien, Griechenland, Malta, Slowenien und Spanien bereits am 1. März 2021 einen Vorschlag zu einem interoperablen digitalen Grünen Pass gemacht. "Die Wiederherstellung der Reisefreiheit ist nicht nur für das Urlaubsland Österreich entscheidend, sondern für den gesamten europäischen Tourismus." 

"Bevor nicht alle Menschen die Möglichkeit haben, sich impfen zu lassen, darf es keine Vorteile für Geimpfte geben", sagt Andreas Schieder, der für die SPÖ im EU-Parlament sitzt. Edtstadler betont in Rom deshalb immer wieder den "Dreiklang" aus "geimpft, genesen, getestet" als Voraussetzung. Für Schieder jedenfalls lässt sich der Zeitplan des Impfpasses "angesichts der Lieferverzögerungen von Impfstoffproduzenten und Unsicherheiten bei Astra Zeneca fast absurd" an. 

"Visionen"

In Italien sieht Österreich einen wichtigen Partner in Sachen Wirtschaft und Tourismus. Es ist eines der beliebtesten Urlaubsländer der Touristen aus Österreich. Doch "momentan ist die Buchungslage schauerlich", sagt Gästehaus-Betreiberin Delmirani. Die Ungewissheit ist für Touristen und Touristiker unangenehm. Aber auch für alle wirtschaftsbereiche, die mit dem Tourismus zusammenhängen.

Aber auch Handel und Geschäftsreisen sollen durch den Grünen Pass wieder erleichtert werden, sagt Ministerin Edtstadler in Rom. Ihr italienischer Amtskollege, Europa-Staatssekretär Vincenzo Amendola, pflichtet ihr nach einem Arbeitsgespräch bei: "Die Menschen warten darauf." Auch Italien sei für die Implementierung des Reise-Zertifikats.

Karoline Edtstadler freut sich, hier in Rom "in physischer Form" über diese wichtigen Themen sprechen zu können. "Die Menschen brauchen Visionen, wieder mehr Mobilität erleben zu können." Der Grüne Pass, sagt die Ministerin, sei dafür "wesentlich".

Welche Informationen soll der Ausweis enthalten?

Die Kommission spricht von einem "grünen Zertifikat", das Aufschluss darüber geben soll, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen über eine etwaige Corona-Impfung soll das Dokument deshalb auch aktuelle Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten.

Wie soll es aussehen?

Das Zertifikat ist in erster Linie als digitales Dokument gedacht, um es auf Mobilgeräten vorzeigen zu können. Der Gesetzentwurf der EU-Kommission, der heute vorgestellt wird, sieht aber auch die Möglichkeit vor, es auszudrucken. Wichtig ist demnach, dass ein Barcode gescannt werden kann, um die Echtheit zu prüfen. Das Dokument soll in der jeweiligen Landessprache und auf Englisch ausgestellt werden.

Wofür soll es genutzt werden?

Das Zertifikat soll laut Kommission das Reisen erleichtern, aber keinesfalls eine "Voraussetzung für die Ausübung der Freizügigkeit sein". Deshalb ist die Behörde inzwischen auch von der ursprünglichen Bezeichnung "grüner Pass" abgerückt. Die Behörden der Mitgliedstaaten könnten etwa bei Einreise auf Basis der Angaben im Zertifikat auf bestehende Test- oder Quarantänepflichten verzichten.

Welche Impfstoffe zählen?

Zunächst kommen für die Kommission nur Impfungen mit den von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassenen Impfstoffen in Frage. 

Wann kommt das Zertifikat?

Das kann noch dauern. Ziel der Kommission ist es, das Gesetz bis zum Sommer zu verabschieden, um die Tourismus-Saison zu retten.

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