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Politik von Innen
08/19/2021

Kurz-Urlaub beendet, Krisen zum Arbeitsstart

Sebastian Kurz ist ab heute wieder im Amt. Was der Bundeskanzler im Herbst erwartet.

von Daniela Kittner

Ab heute, Donnerstag, ist Kanzler Sebastian Kurz wieder zurück im Amt. Nach überstandener Sommergrippe hatte sich der Regierungschef die vergangenen neun Tage ins EU-Ausland auf Urlaub begeben. Er war mit seiner Lebensgefährtin Susanne Thier in Slowenien und Kroatien. Privat scheint alles paletti, die beiden freuen sich schon auf das Baby, wie Kurz dem Weekend-Magazin erzählt. Mit 35 Jahren fühle er sich bereit für die Vaterrolle. Das Kind wird im Spätherbst erwartet.

Der berufliche Ausblick auf diesen Herbst ist für Kurz etwas weniger idyllisch. Es steht seine Einvernahme wegen des Verdachts der falschen Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss bevor. Kurz soll seine Rolle bei der Bestellung des ÖBAG-Chefs falsch dargestellt haben, lautet der Vorwurf der Opposition, die Kurz bei der Staatsanwaltschaft angezeigt hat.

Kurz wird  – im Beisein der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft – von einem Richter einvernommen werden. Termin gibt es noch keinen, „irgendwann im Herbst“, heißt es im Kanzleramt. Kurz bereitet sich „intensiv“ auf die Einvernahme vor, heißt es. „Das Protokoll des Untersuchungsausschusses habe ich mittlerweile hunderte Male gelesen und immer noch nicht herausgefunden, was an meinen Aussagen falsch sein soll“, erzählt Kurz dem Weekend.

Tatsache ist, dass die WKStA wohl bald entscheiden muss, ob die Indizien für eine Verurteilung wegen Falschaussage reichen. Wenn nicht, wird das Verfahren eingestellt. Falls jedoch gegen den Kanzler Anklage erhoben wird – was geschieht dann?

Im Fall der Anklage wird Kurz nicht zurücktreten. Das hat er bereits angekündigt. Das Backing seiner Partei wird er sich wohl auch mit einem guten Wahlergebnis auf dem Parteitag am 28. August holen wollen. Die anderen Parteien haben Kurz freundlicherweise  die Latte tief gelegt: Die SPÖ hat ihre Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ohne ersichtlichen Grund auf 75 Prozent zusammengestrichen.

Auch die 88 Prozent, die  Herbert Kickl von den FPÖ-Delegierten nach dem Wegmobben von Norbert Hofer  bekommen hat, wird Kurz wohl überspringen. Interessant wird, ob der Türkise seine eigene Marke von 98,7 Prozent im Jahr 2017 wieder erreicht. Jedenfalls dürften Kurz weder die ÖVP noch der Bundespräsident noch die Grünen im Fall der Anklage den Sessel vor die Tür stellen. Kritisch würde es nur bei einer Verurteilung, aber das ist in diesem Stadium reine Spekulation.

Die ersten beiden Arbeitstage wird Kurz mit internen Terminen, Telefonaten mit Amtskollegen und Expertengesprächen verbringen. Auf dem Programm stehen Corona-Vorbereitungen für den Herbst, insbesondere der „dritte Stich“. Und dann geht es natürlich um Afghanistan. 

„2015 darf sich nicht wiederholen“, lautet die Kanzlerparole. Am Ballhausplatz verweist man auf die CDU. Armin Laschet hat denselben Satz gesagt mit dem Beipacktext, 2015 habe die Weltgemeinschaft die Hilfe für jene Länder gekürzt, wohin Massen von Syrern geflüchtet waren, und so die Wanderbewegung nach Europa ausgelöst. Also gelte es jetzt, Afghanistans Nachbarstaaten zu helfen.

Am Wochenende gibt Kurz sein Sommergespräch auf Puls 4, das im Waldviertel aufgezeichnet und am Sonntag ausgestrahlt wird.

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