Kurz rechnet mit steigenden Infektionszahlen nach Weihnachten
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In der "ZiB2" äußerte sich der Kanzler zudem zur Kritik an den Einreisebeschränkungen, die ab 19. Dezember gelten.
Die neuen Lockerungen sind beschlossen, der Lockdown ist ab 7. Dezember wieder halbwegs "light" – allerdings mit verschärften Einreisebeschränkungen. In der ZiB2 war am Mittwochabend Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Gast: "Wir wissen, dass ein großes Problemfeld in einer Pandemie das Reisen und der Tourismus sind", sagte er. Deshalb sei es nur nachvollziehbar, dass man jetzt Einreisebeschränkungen beschließe.
Die Einreisebeschränkungen gelten von 19. Dezember bis zumindest 10. Jänner. Sie sollen Reisebewegungen über die Weihnachtsfeiertage verhindern. Heißt: Wer aus einem Land nach Österreich kommt, das 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen verzeichnete, muss zehn Tage in Quarantäne. Nach fünf Tagen kann man sich allerdings freitesten.
Kanzler Kurz zu den Lockerungen
Kurz und Innenminister Karl Nehammer sprachen in diesem Zusammenhang vor allem vom "Westbalkan" als Region, aus der das Virus nach Österreich eingeschleppt werden würde – und evozierten damit Empörung. Aktuell würden diese Einreisestimmungen nämlich für alle europäischen Länder außer Irland und Island gelten.
Staaten wie Ungarn, Slowenien, Kroatien und viele Länder am Westbalkan würden Österreich gerade bei den Infektionszahlen gerade überholen, argumentierte Kurz auch in der ZiB2. Ein "zu starker Austausch" mit diesen Staaten könnte bei der Pandemie-Bekämpfung "unsere Bemühungen wieder zunichtemachen".
"Darf ich ausreden?"
"Wenn wir in den Sommer zurückblicken, wissen wir, dass wir uns ein Drittel unserer Neuinfektionen aus dem Ausland eingeschleppt haben", sagte Kurz. Man wolle verhindern, dass das nun wiederum geschehe.
Die konkrete Kritik an Kurz sei, dass er den Eindruck erwecke, Ausländer seien für die hohen Infektionszahlen in Österreich verantwortlich, meinte ZiB2-Moderator Armin Wolf. Es brauche hier keine Unterstellungen, verwehrte sich Kurz: "Es geht um die Frage der Reiserückkehrer." Wolf unterbrach. "Darf ich ausreden?", fragte Kurz. "Bitte nicht, weil was Sie sagen, stimmt einfach nicht", meinte Wolf.
Kurz präzisierte daraufhin: "Wir schließen in Österreich den Tourismus. Das ist ein massiver Eingriff für die Masse der österreichischen Bevölkerung." Somit seien Österreicher im Ausland genauso von der Maßnahme betroffen, wie Österreicher im Inland – oder Ausländer. Es sei außerdem unseriös, sich eine Maßnahme herauszupicken, wenn es doch ein Bündel an Maßnahmen gebe, so der Kanzler.
Bei Todeszahlen "in der besseren Hälfte"
Was sagt Kurz dazu, dass in Deutschland die Infektionszahlen im Vergleich zu Österreich proportional nur halb so hoch sei? Es stimme, dass "wir in der zweiten Welle härter getroffen werden, als Deutschland". Bei den Corona-Todeszahlen sei man im EU-Schnitt auf dem elften Platz, so Kurz, also "in der besseren Hälfte".
Als er im Frühling gesagt hatte, dass bald jeder jemanden kennen würde, der an Corona verstorben ist, sei ihm Panikmache vorgeworfen worden – auch vom ORF – meinte Kurz. Jetzt bestätige sich diese Aussage immer häufiger. "Trotzdem werden die Maßnahmen, die wir setzen, teilweise massiv kritisiert", meinte Kurz und verwies auf die Debatte über die Schulschließungen. Die Bürger seien jetzt aufgerufen, bei den Massentests mitzumachen: "Ich stehe zum Projekt der Massentests."
"Keine Garantie, dass es nicht einen dritten Lockdown braucht"
Was, wenn Ende der Weihnachtsferien die Zahlen wieder steigen? Kurz verwies auf die Impfungen ab Jänner und seine Aussage, dass man im Sommer wieder zur Normalität zurückkehren werde. Aber: "Es kann niemand eine Garantie abgeben, dass es keine dritte Welle gibt und keinen dritten Lockdown braucht."
Am 6. Dezember rechne man mit einem Wert von 3.000 Neuinfizierten pro Tag. Dieser Werte solle sich bis Weihnachten noch einmal senken. "Nach Weihnachten ist davon auszugehen, dass das Infektionsgeschehen wieder zunimmt", sagte Kurz. Für Anfang des Jahres sei deshalb ein zweiter Durchgang der Massentests vorgesehen.
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