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Politik Inland
07/15/2021

Kurz holt sich digitalen Input aus den Rocky Mountains

Zum Abschluss seines New-York-Aufenthalts traf Bundeskanzler Kurz den ehemaligen Bürgermeister Michael Bloomberg. Am Donnerstag reist er nach Montana zu einer IT-Konferenz.

von Rudolf Mitlöhner

Auf Einladung des früheren Google-Chefs Eric Schmidt findet von Donnerstag bis Sonntag eine Konferenz mit Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Medien und Politik statt, an der auch Bundeskanzler Sebastian Kurz teilnimmt. Das Format ist nicht neu - bereits vor drei Jahren war Kurz dort zu Gast.

Das Treffen ist, weil nicht medienöffentlich, von einer gewissen Aura des Geheimnisvollen umgeben. Dazu trägt bei, dass weder über Inhalte noch über die Teilnehmer etwas nach außen dringt. Kurz ist jedenfalls einer von drei europäischen Regierungschefs (zwei davon aus der EU), die dabei sind.

FPÖ-Chef Herbert Kickl sprach gar von einem "Treffen der selbsternannten Hightech-Weltelite"; dass der Bundeskanzler daran teilnehme, zeige, wie sehr dieser "den Sorgen und Nöten der Österreicher geistig bereits entrückt ist".

Keine "Geheimkonferenz"

Im Gespräch mit Journalisten am letzten Tag seines New-York-Aufenthalts trat Kurz der teils verschwörungstheoretisch angehauchten Kritik entgegen: Das Treffen sei keineswegs eine "Geheimkonferenz". Vielmehr gehe es um das entscheidende Thema Digitalisierung - ein Bereich, in dem viele Arbeitsplätze der Zukunft entstehen, während sie in anderen verschwinden würden.

Die großen Player der digitalen Welt seien nun einmal in den USA zuhause und der Austausch mit ihnen auch für Europa essentiell.

Hier gebe es auch für Österreich Nachholbedarf - weswegen die Regierung fünf Punkte für eine entsprechende Strategie ausgearbeitet habe: 1,4 Mrd. Euro für eine Breitbandoffensive; Digitalisierung in den Schulen; Digitalisierung der Verwaltung; Grundlagenforschung (100 Mio. Euro für die Quantenforschung); und die Digitalsteuer, die mehr Steuergerechtigkeit bringen solle.

Die Schulen hob Kurz besonders hervor: Hier sei die "größte Transformation" seit Jahrzehnten im Gange. Die bereits von Bildungsminister Faßmann vor einiger Zeit präsentierte Ausstattung der Schüler mit digitalen Endgeräten ab Herbst sei nur der Anfang. "Aus dem Mitteilungsheft wird die digitale Form, aus dem Schulbuch wird der Laptop oder das iPad. Es wird ein digitaler Klassenraum entstehen", so der Kanzler.

Treffen mit "Wall Street Journal"-CR

Zum Abschluss seines Aufenthalts in New York traf Kurz am Mittwoch mit dem Chefredakteur des Wall Street Journal zusammen, wo man sich über Entwicklungen in Europa und den USA ausgetauscht habe. Der US-Medienmann sieht die Republikaner nach wie vor in Geiselhaft von Donald Trump; mit Joe Biden an der Spitze sei die Politik in ein ruhigeres Fahrwasser gekommen. Interessiert sei der WSJ-Chef an der Frage gewesen, wie es in Deutschland (und damit in der EU) nach dem Abtritt Angela Merkels weitergehen könnte. Kurz rechnet mit einer weitgehenden Kontinuität unter einem - von ihm erwarteten - CDU-Kanzler Laschet.

Am Mittwochnachmittag stand dann noch ein Treffen mit dem ehemaligen (republikanischen) New Yorker Bürgermeister (2002-2013) und (demokratischen) Präsidentschaftskandidaten 2020 Michael Bloomberg auf dem Programm. Der Medienunternehmer und Milliardär ist auch Klima-Sonderbeauftrager der Vereinten Nationen. Demgemäß ging es bei dem Gespräch unter anderem darum, "wie man eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Einklang bringen kann mit dem Klimaschutz" (Kurz). Darüber hinaus tauschten sich die beiden über die Post-Corona-Welt sowie Digitalisierung und Künstliche Intelligenz aus.

Ein Abendessen mit Wirtschaftsvertretern - darunter der Sohn des ungarisch-stämmigen US-Milliardärs George Soros, Alexander Soros - bildete den letzten Programmpunkt des Tages.

Söder in Bregenz, von der Leyen in Salzburg

Von den Rocky Mountains reist Kurz dann an den Bodensee weiter, wo er am Dienstag an der Eröffnung der Bregenzer Festspiele teilnehmen wird. Bereits vor dem New-York-Trip hatte Kurz ja eine Bundesländer-Tour gestartet, die nun fortgesetzt wird und mit dem Parteitag Ende August in St. Pölten abgeschlossen wird.

In Bregenz hat Kurz den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zu Gast - bei den Salzburger Festspielen wird ihm dann EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Ehre geben.

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