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Politik von innen
01/19/2021

Kurz ändert sein System – als Folge von Fehlern

Welche Schlüsselszenen den Kanzler bewogen, auf die SPÖ zuzugehen und Martin Kocher ins Team zu holen.

von Daniela Kittner

Kanzler Sebastian Kurz verändert gerade merkbar seine Art, Politik zu machen. Hat er bisher strikt zwischen Freund und Feind unterschieden, wobei der Feind in der Regel „Rot“ war, geht er plötzlich auf die SPÖ zu.

Hat er die Länder gern beiseitegeschoben, bindet er sie neuerdings in Beratungen und Entscheidungen ein.

Hat er sein Ministerteam vorzugsweise mit engen Gefolgsleuten aus der Jungen ÖVP besetzt, holt er plötzlich einen renommierten Ökonomen mit eigener Meinung in sein Team.

Was steckt da dahinter?

Die Antwort: Die Kurskorrekturen sind Reaktionen auf – teils heftige – Fehler.

Offenkundig ist das im Fall Kocher. Wer wäre der Mister Krisenmanager in der schwersten Arbeitsmarktkrise der Zweiten Republik gewesen? Christine Aschbacher? Diese Fehlbesetzung konnte Kurz rechtzeitig korrigieren.

Auch in der Gesundheitskrise unterlief dem Kanzler ein Schnitzer, der ihm zu denken gab. Im Alleingang und ohne ausreichende Abstimmung mit Ländern und Experten verkündete Kurz im Dezember die Massentests. Das Durcheinander, das daraufhin ausbrach, schlug sich in mangelnder Teilnahme nieder. Wenig später ventilierte er die Idee des „Freitestens“. Diesmal stritten seine Minister, wer die Tests kontrollieren sollte – Wirte oder Polizei. Die Opposition rettete Kurz vor einem Flop, weil sie das Freitesten im Bundesrat abschoss.

Der bisher heftigste Fehler unterlief dem Gesundheitsministerium. Beim Impfstart 60.000 Dosen im Kühlschrank zu bunkern, bis die Ferien vorbei sind, während in anderen Staaten drauf los geimpft wurde – Kurz war darüber so aufgebracht, wie ihn seine engen Mitstreiter noch nicht gesehen hatten. „Das war der Punkt, an dem er zum Schluss kam: Wir müssen uns breiter aufstellen, allein kommen wir da nicht drüber“, erzählt ein ÖVPler.

Kurz reagierte schnell: Er bat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu sich ins Kanzleramt und verhandelte mit ihr eine Teststrategie. Er telefonierte mit den Landeshauptleuten, mit seinen türkisen sowie mit Peter Kaiser und Michael Ludwig. Als sichtbares Zeichen für die neue Gangart lud Kurz den völlig überraschten Ludwig ein, mit ihm gemeinsam in der Pressekonferenz aufzutreten, um die Lockdown-Beschlüsse zu erläutern.

Schulterschluss sinnvoll

Was ist von dem neuen Schulterschluss zu halten? Im Kampf gegen das Virus ist er sinnvoll. Schließlich geht es darum, möglichst viele Menschen zum Mitmachen zu bewegen – bei den Maßnahmen, beim Testen, beim Impfen. Wenn Türkise und Rote, Länder und Sozialpartner etwas mittragen, erreichen sie viel mehr als ein Kanzler oder Türkis-Grün alleine.

Auch für die SPÖ zahlt sich der konstruktive Kurs bisher aus, sie liegt als einzige Oppositionspartei deutlich über dem Wahlergebnis 2019.

Und lang wird der Burgfriede sowieso nicht halten.

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