NATIONALRAT: KURZ / KICKL

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Politik Inland
05/18/2021

Kickl „ist gut im Saft“ und für Spitzenkandidatur bereit

Klubchef würde bei Neuwahlen als Nummer eins ebenso zur Verfügung stehen wie FPÖ-Chef Hofer. Einer Vier-Parteien-Regierung erteilt Hofer Absage.

von Johanna Hager

Kaum ist der innerparteiliche Streit um das Tragen von FFP2-Masken im Parlament fast in Vergessenheit geraten, macht die FPÖ wieder mit Interna an der Parteispitze auf sich aufmerksam.

FPÖ-Klubchef Herbert Kickl lässt in einem oe24.tv-Interview wissen, dass er bei einer etwaigen Neuwahl als blauer Spitzenkandidat "natürlich zur Verfügung stehen“ würde. Er sei "motiviert, einen Beitrag zu leisten, dieses Land wieder in eine Situation zu bringen, wo nicht der Schwanz mit dem Hund wedelt“.

Die Entscheidung, ob er oder der amtierende FPÖ-Chef Norbert Hofer als Nummer eins ins Rennen geht, falle aber als „letzte“, so Kickl. Und zwar, „um ein Optimum vor der jeweiligen strategischen Überlegung herauszuholen“.

„Ordentlich motiviert“

Wie ernst es dem Klubchef mit seinem Ansinnen ist und was seine Intention dahinter ist, macht er unumwunden klar. Er sei „gut im Saft“, „ordentlich motiviert“ und Ex-Regierungspartner und ÖVP-Chef Sebastian Kurz „hätte eine Riesenfreude, wenn er es mit mir zu tun bekommt“.

Norbert Hofers Büro lässt auf KURIER-Nachfrage wissen, dass „über Kandidatenlisten erst gesprochen wird, wenn es tatsächlich zu Neuwahlen kommt. Dann wird – wie bei jeder Wahl – in den Parteigremien entschieden.“

Hofer selbst stünde jedenfalls als Listenerster zur Verfügung. Ob die Landesparteichefs der Blauen für den amtierenden Partei- oder Klubchef stimmen würden, ist gegenwärtig unklar.

Während die FPÖ-Chefs aus Tirol (Markus Abwerzger) und Salzburg (Marlene Svazek) Kickls mögliche Spitzenkandidatur „prinzipiell sehr gut“ finden, halten sich die übrigen bedeckt.

Sie verweisen darauf, dass eine Neuwahl derzeit nicht zur Diskussion stehe und  wollen von Dissonanzen nichts wissen. Vielmehr sei es  erfreulich, dass eine Partei mehr als einen Spitzenkandidaten habe. Aus „parteistrategischer Sicht“ hält OGM-Chef Wolfgang Bachmayer „die Doppelführung Hofer und Kickl immer noch für gut gewählt“. Die  „Good-Cop/Bad-Cop-Strategie innerhalb der FPÖ“ komme, so Bachmayer, bei den blauen Wählern an.

Vier-Parteien-Regierung für Neos "sehr spekulativ"

Nicht gut kommt Kickls Idee an, statt Neuwahlen eine Vier-Parteien-Regierung – SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos – einzusetzen, um einen „Normalzustand“ in Österreich herzustellen. FPÖ-Chef Norbert Hofer begründet seine Absage an diese Alternative zur Neuwahl damit, dass er „kein Freund einer Regierungszusammenarbeit mit den Grünen ist“. Für Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist der Vorstoß "sehr spekulativ“. Sie sehe "nicht ein, warum sich ein funktionierendes Parlament auflösen sollte, wenn die ÖVP in der Krise ist“.

Für einen „frommen Wunsch von Kickl“ hält indes Bachmayer den Vorschlag. „Eine Zweier-Koalition ist schon schwierig genug, wie wir seit Jahrzehnten wissen. Eine Vierer-Koalition ist eine Utopie.“  Derlei Koalitionsvarianten seien zwar „arithmetisch möglich, aber realpolitisch unrealistisch“.

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