IBIZA-U-AUSSCHUSS: SCHMID

© APA/HELMUT FOHRINGER / HELMUT FOHRINGER

Politik Inland
10/05/2021

Hausdurchsuchung bei ehemaliger Assistentin von Ex-ÖBAG-Chef Schmid

Heute um 6.30 Uhr standen Ermittler bei der Vertrauten von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid vor der Tür. Auch in der ÖBAG und bei den Eltern von Schmids Ex-Assistentin wurde gesucht.

von Ida Metzger

Seit drei Wochen will das Gerücht nicht verstummen, dass Hausdurchsuchungen im Umfeld der ÖVP von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) geplant seien.   Dieses Gerücht war  ÖVP-Vizegeneralsekretärin Gabriela Schwarz  in der Vorwoche sogar eine eigene Pressekonferenz wert. Gestern legte dann auch noch ÖVP-Abgeordneter  Andreas Hanger nach.  In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz sprach auch Hanger von „Gerüchten, die sich „verdichten“, dass eine Hausdurchsuchung stattfinden könnte.
Tatsächlich gab es gestern in den Morgenstunden eine Razzia – aber nicht in der ÖVP-Bundespartei, sondern  im türkisen Umfeld. Einmal mehr war Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid im Visier der WKStA.

Um 6.30 Uhr in der Früh klingelten Ermittler an der Tür der Vertrauten von Thomas Schmid und zeigten eine Anordnung für eine Razzia vor. Die junge Frau  war schon Schmids Assistentin, als dieser Generalsekretär im  Finanzministerium war – und wechselte mit ihm zur Staatsholding. Daher ist sie in die Aufreger-Chats involviert, die zeigen, wie die beiden in die Formulierung der Ausschreibung des ÖBAG-Jobs eingegriffen haben.
 

IBIZA-U-AUSSCHUSS: LAURE

USB-Stick gesucht

Auch gegen Schmids Vertraute wird  ermittelt – sie hat sich im Ibiza-U-Ausschuss  für die oft zynischen Formulierungen in den Chats, die publik wurden, entschuldigt.
Konkret waren die Ermittler auf der Suche nach einem USB-Stick, wo noch Daten aus der Zeit im Finanzministerium  zu finden sein sollen.

Wie kommt die WKStA auf die Idee, dass bei der Schmid-Vertrauten noch ein USB-Stick zu finden sei? In ihrer Aussage bei der WKStA soll die Ex-Assistentin auf die Frage, ob sie noch Daten aus ihrer Zeit im Finanzministerium besitze, gesagt haben, sie wisse es nicht, glaube es aber nicht.


Das dürfte der Grund für die Hausdurchsuchung gewesen sein: Die Ermittler wollten offenbar sichergehen, dass da wirklich nichts mehr ist. In der Anordnung zur Hausdurchsuchung, die dem KURIER vorliegt, schreibt die WKStA: „Wenn Mag. L. nun bloß anführt ‚zu glauben‘, dass es sie (eine Kopie; Anm. d. Red.) nicht mehr gibt, weist dies – auch im Zusammenhang mit dem restlichen inkriminierten Aussageverhalten – darauf hin, dass sie die Existenz ihrer Kopie verschweigen wollte und im Gegensatz zu ihrer Aussage konkret wusste, dass sie selbst noch über eine Kopie verfügt.“


Auch bei den Eltern gesucht 

Diese Begründung reichte offenbar dem Richter, eine Hausdurchsuchung zu bewilligen. Rund eine Stunde dauerte die Razzia, die Ex-Assistentin übergab freiwillig ihren Laptop, wie dem KURIER bestätigt wurde. Auch das Auto wurde von den Ermittlern durchsucht.


Anschließend waren die Ermittler außerdem noch bei den Eltern der Ex-Assistentin und im Büro der ÖBAG, um dort den USB-Stick zu suchen. „Seit ich 18 bin, lebe ich nicht mehr bei meinen Eltern. Ich verstehe nicht, was die Staatsanwaltschaft hier finden wollte“, so die Betroffene gegenüber dem KURIER. In der ÖBAG fanden die Ermittler einen Stick mit Werbefotos von der Swarovski-Kristallwelt, den die Mitarbeiterin von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid geschenkt bekommen hatte. 

Viel Wirbel um nichts, könnte man sagen. Denn die Ex-Schmid-Assistentin bekam die elektronischen Geräte bereits am Nachmittag wieder von den Ermittlern zurück – es konnten keine Daten gefunden werden.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.