Wie sich Kickls FPÖ auf das Regieren im Bund vorbereitet

Zu gut funktionieren die Medienaktivitäten der FPÖ aus deren Sicht auf allen Social Media-Kanälen, der als rechtsextrem eingestuften Plattformen AUF1 (Alternatives Unabhängiges Fernsehen) oder im FPÖ-eigenen TV. Für die eigene Wählerschaft und potenzielle Sympathisanten bitten denn auch regelmäßig die FPÖ-Mandatarinnen Marie Christine Giuliani und Lisa Schuch-Gubik Parteikollegen für Interviews zum Gespräch. Auftritte wie jene von Ex-Hofburg-Kandidaten Norbert Hofer vergangenen Sonntag in der ORF-Sendung "Im Zentrum" haben Seltenheitswert. Noch rarer macht sich in Funk, Fernsehen und Printmedien FPÖ-Chef Herbert Kickl. 

Das tut dem Erfolg des Dritten Lagers, dem der 56-Jährige seit 2021 als Bundesparteiobmann vorsteht, keinen Abbruch. Im Gegenteil.

Viele innerhalb der freiheitlichen Partei fühlen sich bestätigt, dass sie "die" Medien nicht brauchen. Und die Wahlergebnisse bestätigen sie in ihrer Haltung. 

Seit Kickl an der Spitze der FPÖ Hofer abgelöst hat, können die Freiheitlichen bei jeder Wahl dazugewinnen und zudem in die Landesregierungen kommen respektive in ihnen bleiben. 

• In Oberösterreich stellt FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner in der mittlerweile zweiten Legislaturperiode den Landeshauptmann-Stellvertreter von Thomas Stelzer (ÖVP). 
• In Tirol gewinnt die FPÖ 2022 +3,3% dazu.
• In Niederösterreich legt die FPÖ 2023 um 9,4% (24,2%) zu und stellt mit Udo Landbauer den Landeshauptfrau-Stellvertreter von Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)
• 2023 gewinnt die FPÖ bei den Landtagswahlen in Kärnten marginal (+1,6% auf 24,5%), in Salzburg dann stark dazu (+6,9 % auf 25,7%) und kommt mit Marlene Svazek in die Landesregierung von ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

Noch höher sind die Zugewinne bei den darauf folgenden Landtagswahlen.

• In Vorarlberg gewinnt Spitzenkandidat Christof Bitschi um 14,1 % dazu (28,0 %), ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner koaliert seit wenigen Wochen mit ihm im Ländle.
• Der höchste Zuspruch wie Zugewinn geht auf das Konto von Mario Kunasek, der mit 34,8 % (+17,3%) als Wahlsieger aus der steirischen Landtagswahl hervorgeht und nunmehr mit der ÖVP und der SPÖ über eine Regierung verhandelt - mit ihm an der Spitze.

Mit Haimbuchner, Svazek, Landbauer und wohl auch bald Kunasek wären vier der sechs Stellvertreter von FPÖ-Chef Kickl in einer Landesregierung vertreten. 

"Wir dachten immer: Wir schaffen Rot-Blau erst bei der Burgenland-Wahl 2025, aber die Vranitzky-Doktrin bricht in der Steiermark jetzt", sagt ein anderer FPÖ-Mann. Das kommt den Blauen zupass und motiviert die eigenen Reihen sehr, heißt es. Vor allem, nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht dem Wahlsieger Kickl, sondern ÖVP-Chef Karl Nehammer seit einer Woche eine Regierung verhandeln lässt. 

Sollten die Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos weiter schleppend verlaufen, so der FPÖ-Plan, werde man sukzessive öffentlichkeitswirksam zeigen, dass zwischen ÖVP und FPÖ schnell und jedenfalls ein Regierungsprogramm zustande käme - vor allem in Wirtschafts- und Finanzfragen. In dem Zusammenhang verweist man auf den konkreten Fahrplan, den Kickl Mitte Oktober Nehammer übergab. Die FPÖ setzt auf Zeit und darauf, dass sich an der Spitze von ÖVP und SPÖ etwas tun könnte. "Im Gegensatz zu uns. Den Kickl sitzt so fest im Sattel wie nie."