© Montage,Getty Images,istockphoto

Politik Inland
01/04/2020

Die türkis-grüne Chemie: Ein Einblick ins Regierungsprogramm

Über die Schwierigkeiten und das Trennende, aber auch das Spannende und die Chancen von Türkis-Grün wurde viel geschrieben. Ein Blick ins Regierungsprogramm schafft Orientierung.

von Rudolf Mitlöhner

Es beginnt nachgerade poesievoll: „Österreich ist ein wunderbares Land. Geprägt von Natur und Landschaft in Vielfalt und Schönheit. Getragen von einer innovativen Wirtschaft. Gelegen im Herzen Europas. Gerühmt für seine Kunst und Kultur. Und gebaut auf seiner demokratischen Kultur und dem Fleiß und Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger.“

Das stammt nicht von Hofmannsthal – sondern das sind die Einleitungsworte der dem Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen vorangestellten Präambel.

Wer das liest, hätte nicht unbedingt den Eindruck, dass hier jene politische Zeitenwende eingeläutet wird, die manche Beobachter in dem erstmaligen Experiment einer Regierungszusammenarbeit zwischen einer konservativen und einer linksalternativen Partei erkennen. Solches hätte über jedem Regierungsprogramm seit 1945 stehen können.

Man kann es freilich auch anders sehen: Wenn die hier angeschlagene Tonalität bestimmend für das große Ganze werden sollte, dann kann eigentlich nichts schiefgehen – vielgeliebtes Österreich, einem starken Herzen gleich  …

Faktisch dürfte es indes deutlich prosaischer werden. Die „Mühen der Ebenen“ bleiben ja auch sonst keiner wie immer zusammengesetzten Regierung erspart. Und das wird für diese eher mehr als weniger gelten.

Die eigentlichen inhaltlichen Kapitel des Regierungsprogramms klingen ja dann auch deutlich trockener, wenngleich manchmal ein gewisses Pathos auftrumpft.

Wer sich durch die gut 300 Seiten liest, wird eine Ansammlung von gut klingenden und sicher auch gut gemeinten Absichtserklärungen finden. Es wimmelt nur so von Aktionsplänen, Evaluierungen und dergleichen mehr. Dazwischen gibt es dann aber auch etliche recht konkrete Dinge, welche die jeweilige Handschrift der beiden Parteien bisweilen recht deutlich erkennen lassen.

Eine kleine Orientierungshilfe:

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.