Sebastian Kurz und Werner Kogler

© APA/GEORG HOCHMUTH

Politik Inland
12/29/2019

Countdown zu Türkis-Grün: Ministerliste und Koalitionspakt schon diese Woche

Abstimmung über Regierung: Die Grünen haben Einladungen zu ihrem Bundeskongress in der Nacht auf Sonntag verschickt.

von Daniela Kittner

Das neue Jahr bringt eine neue Regierung. Es wird die erste Bundesregierung mit grüner Beteiligung in Österreich und die erste Zusammenarbeit zwischen Christdemokraten und Grünen in der EU.

Die Grünen haben in der Nacht auf Sonntag den Countdown zur Einigung gezündet, indem sie die Einladungen zu ihrem Bundeskongress versandten. Das ist das Signal, wonach der politische Durchbruch gelungen ist. Der Bundeskongress wird am Samstag, den 4. Jänner 2020 tagen und die Letztentscheidung über das Zustandekommen von Türkis-Grün fällen.

Danach geht's am 7. Jänner ans Formalisieren. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird die Regierung am 7. Jänner, dem ersten Werktag nach den Feiertagen,  in der Hofburg angeloben.

Pakt muss vorliegen

Aber zuvor wird die Öffentlichkeit erfahren, was sie von Türkis-Grün zu erwarten hat. Bis zum grünen Bundeskongress müssen die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler den Koalitionspakt ausformuliert haben und vorlegen. Denn die 276 Delegierten müssen ja darüber abstimmen.

Die ÖVP will ihre Minister noch vor der grünen Basisabstimmung präsentieren, die grünen Minister werden spätestens am Bundeskongress vorgestellt.

Damit ist klar: Noch in dieser Woche werden die Österreicher über Koalitionspakt und Ministerliste Bescheid wissen.

Koalition der Gewinner

Noch vor einem Jahr hätte kaum jemand damit gerechnet, dass es in Österreich mit Jahresbeginn 2020 bereits wieder eine neue Bundesregierung geben würde. Die Veröffentlichung des Ibiza-Videos am 17. Mai 2019 hat der alten türkis-blauen Regierung jedoch ein jähes und unerwartetes Ende gesetzt. Kanzler Sebastian Kurz hatte Neuwahlen ausgerufen und diese am 29. September mit 37,5 Prozent klar gewonnen. Die SPÖ ist auf 21 Prozent, die FPÖ auf 16 Prozent gefallen. Die Grünen schafften mit 13,9 Prozent souverän ihren Wiedereinzug ins Parlament. Bei Türkis-Grün koalieren also die Wahlgewinner miteinander.

Im Sommer war die Zustimmung zu einer türkis-grünen Koalition laut OGM noch bei mageren vier Prozent gelegen, inzwischen ist sie auf über vierzig Prozent geklettert.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.